Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 15.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:57 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 05.11.2015  
04MEI/2015/028  
     
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Stockwiese", Gemeindeteil Meinersen; hier: Vergabe eines Straßennamens
Enthält Anlagen
MEI/2014/203-03  
Ö 7     Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Gemeinde Meinersen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
MEI/2015/295  
Ö 8     Spielplatz Ohof, Am Dorfanger Antrag der SPD-Fraktion vom 02.10.2014 hier: Konzepterstellung / Auftrag an die Verwaltung - siehe geänderter Beschluss der 29. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Gemeinde Meinersen MEI/2014/245 vom 28.05.2015  
Enthält Anlagen
MEI/2014/245-01  
Ö 9     Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2015; Anpassung der Sportförderung in der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2015/260  
Ö 10     Zuschuss für die Sanierung der Sanitäranlagen im Schützenheim; Antrag des Schützenvereins Ahnsen von 1858 e.V. vom 31.07.2015
MEI/2015/291  
Ö 11     "Betreutes Wohnen" - Leben im Alter in der Gemeinde Meinersen; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2015  
Enthält Anlagen
MEI/2015/302  
Ö 12     Kostenfreie Nutzung für Senioren ab 65+ in Meinersen; Kostenfreie Nutzung des Kulturzentrums Meinersen - kl. Raum - durch Verantwortliche des Edelweis e.V. (Siehe Antrag vom 16.06.2015); Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2015  
Enthält Anlagen
MEI/2015/309  
Ö 13     Neufassung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
MEI/2015/308  
Ö 14     Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2014 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2015/293  
Ö 15     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 -Tischvorlage-
Enthält Anlagen
MEI/2015/301-03  
Ö 16     Ehrungen      
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17.1     Straßenbeleuchtung Wiesenweg      
Ö 17.2     Dank und Weihnachtsgrüße      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
               

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