Tagesordnung - 27. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ettenbüttel
Ort: DGH Ettenbüttel, Immenzaun 12, 38539 Müden (Aller)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 02.05.2016  
01SGM/2016/035  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Aufstellung von zwei weiteren Blockheizkraftwerken in der vorhandenen Einhausung der Grundschule/Kindertagesstätte Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2012/169-03  
Ö 7     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - GVST Ettenbüttel-Bokelberge-Bäckerweg  
Enthält Anlagen
SGM/2016/509  
Ö 8     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße Ettenbüttel-Bokelberge-bis Anschluss Bäckerweg hier: Objektbeschluss und Entscheidung über den Straßenbauentwurf
Enthält Anlagen
SGM/2013/312-02  
Ö 9     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau  
SGM/2016/542  
Ö 10     Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFÖG) hier: Kommunalinvestitionspaket (KIP)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/543  
Ö 11     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2016/545  
Ö 12     Beitragsstaffel für Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Abrechnungsmodalitäten
Enthält Anlagen
SGM/2016/546  
Ö 13     Änderung der Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit in den Gebietseinheiten des Landkreises Gifhorn für Fahrten und Lager  
Enthält Anlagen
SGM/2016/547  
Ö 14     Neue Bestattungsform - Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren  
Enthält Anlagen
SGM/2016/550  
Ö 15     Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 27.04.2016 Betr.: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Gifhorn (in der Samtgemeinde Meinersen und in den sich anschließenden Gebietseinheiten) mit den notwendigen vorbereitenden Untersuchungen  
Enthält Anlagen
SGM/2016/551  
Ö 16     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2016/552-02  
Ö 17     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/553  
Ö 18     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2015  
Enthält Anlagen
SGM/2016/554  
Ö 19     Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W) für die Freiwilligen Feuerwehren Dalldorf, Hahnenhorn und Seershausen; hier: Auftragsvergabe  
SGM/2016/556  
Ö 20     37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Aufnahme von Flächen - hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2016/562  
Ö 21     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)