Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 15.12.2016 | 03LEI/2016/033 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
Ö 6 | Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Leiferde | LEI/2016/028 | |||||
Ö 7 | Einverständniserklärung zum Bau des Feuerwehrgerätehauses im Gemeindeteil Dalldorf | LEI/2016/026 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1.Dem Bauvorhaben der Samgemeinde Meinersen zum Bau eines Feuerwehrhauses auf dem Flurstück 19/14 der Flur 4 der Gemarkung Dalldorf entsprechend dem beigefügten Lageplan wird zugestimmt.
2.Die Samtgemeinde Meinersen übernimmt die Kosten für evtl. durch die Baumaßnahme erforderliche Veränderungen am Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Leiferde sowie dem Spielplatz.
3.Die Herrichtung der Zufahrt verbunden mit der Entfernung der Eiche sowie die Umsetzung der Vereinskästen in diesem Bereich übernimmt ebenfalls die Samtgemeinde Meinersen.
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Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014 und 2015 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) | LEI/2017/029 | |||||
Ö 9 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 | LEI/2016/012-03 | |||||
Ö 10 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2017 | LEI/2016/012-04 | |||||
Ö 11 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||
N 13 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||