Tagesordnung - 3. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1
Anlagen:
Anlage_TOP5_PRO_SGR190117_  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 08.12.2016      
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder      
Ö 7     Verpflichtung Bürgervertreter/innen      
Ö 8     Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Unterhaltungsverband Nr. 41 "Wasserverband Mittelaller"; hier: Nennung eines persönlichen Vertreters des Vorstandsmitgliedes
Enthält Anlagen
SGM/2016/011-01  
Ö 9     Antrag der SPD-Fraktion; hier: Neustaffelung der Einkommensstufen der Kindergarten- und Krippenbeiträge  
Enthält Anlagen
SGM/2016/043  
Ö 10     Einrichtung eines Seniorenbeirats; hier: Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
SGM/2016/046  
Ö 11     Umbau/Anbau Ortsschule Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2017/048  
Ö 12     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau - geänderte Fahrbahnbreite  
Enthält Anlagen
SGM/2016/542-01  
Ö 13     Fördermittel aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
SGM/2016/575  
Ö 14     Ausschreibung der Stelle einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
SGM/2017/047  
Ö 15     Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2017 - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
SGM/2016/023-06  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

19.012.400 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

19.037.400 €

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

25.000 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

18.301.000 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17.128.300 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

284.300 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

3.080.300 €

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

3.863.300 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

2.034.200 €

 

 

 

 

festgesetzt 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

22.448.600 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

22.242.800 €

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 2.796.000 € festgesetzt.

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.110.000 € festgesetzt.

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 € festgesetzt.

e)

Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 8.301.700 € erhoben. Davon wird gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt:

 

33,00 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage 

 

 

 

 

 

 

Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage_TOP5_PRO_SGR190117_ (48 KB)      
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