Tagesordnung - 3. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1
Anlagen:
Anlage_TOP5_PRO_SGR190117_  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 08.12.2016      
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder      
Ö 7     Verpflichtung Bürgervertreter/innen      
Ö 8     Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Unterhaltungsverband Nr. 41 "Wasserverband Mittelaller"; hier: Nennung eines persönlichen Vertreters des Vorstandsmitgliedes
Enthält Anlagen
SGM/2016/011-01  
Ö 9     Antrag der SPD-Fraktion; hier: Neustaffelung der Einkommensstufen der Kindergarten- und Krippenbeiträge  
Enthält Anlagen
SGM/2016/043  
Ö 10     Einrichtung eines Seniorenbeirats; hier: Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
SGM/2016/046  
Ö 11     Umbau/Anbau Ortsschule Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2017/048  
Ö 12     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau - geänderte Fahrbahnbreite  
Enthält Anlagen
SGM/2016/542-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Unter Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln ist die Gemeindeverbindungsstraße „Bäckerweg“ in einer Fahrbahnbreite von 5,25 m in Asphaltbauweise neu herzustellen. Die Bankette werden beidseitig in einer Breite von 50 cm in Schotter befestigt. Es ist ein Förderantrag an das Amt für regionale Landesentwicklung in Braunschweig zu stellen. Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss des Samtgemeinderates vom 16.06.2016 (Vorlage SGM 2016/542), wonach die Fahrbahnbreite 5 m beträgt.

 

Ö 13     Fördermittel aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
SGM/2016/575  
Ö 14     Ausschreibung der Stelle einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
SGM/2017/047  
Ö 15     Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2017 - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
SGM/2016/023-06  
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage_TOP5_PRO_SGR190117_ (48 KB)      
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