Tagesordnung - 3. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1
Anlagen:
Anlage_TOP5_PRO_SGR190117_  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 08.12.2016      
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder      
Ö 7     Verpflichtung Bürgervertreter/innen      
Ö 8     Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Unterhaltungsverband Nr. 41 "Wasserverband Mittelaller"; hier: Nennung eines persönlichen Vertreters des Vorstandsmitgliedes
Enthält Anlagen
SGM/2016/011-01  
Ö 9     Antrag der SPD-Fraktion; hier: Neustaffelung der Einkommensstufen der Kindergarten- und Krippenbeiträge  
Enthält Anlagen
SGM/2016/043  
Ö 10     Einrichtung eines Seniorenbeirats; hier: Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
SGM/2016/046  
Ö 11     Umbau/Anbau Ortsschule Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2017/048  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Im Jahr 2017 wird eine Krippe (15 Plätze) an die Ortsschule Meinersen angebaut.

 

  1. Das Bestandsgebäude der Ortsschule Meinersen wird saniert. Es werden entsprechende Räumlichkeiten für zwei Kindergartengruppen dauerhaft eingerichtet.

 

  1. Die Planschmiede 2KS wird beauftragt, die Detailplanung vorzunehmen.

 

  1. Im Haushaltsplan 2017 sind Haushaltsmittel in Höhe von 955.000,- für den Um- und Anbau an die Kindertagesstätte „Ortsschule“ Meinersen einzuplanen.

 

  1. Es ist eine Übergangslösung für die Bauphase bei entsprechender Krippennachfrage zu planen. Hierfür sind Haushaltsmittel für bauliche Maßnahmen in Höhe von 15.000,- € für 2017 einzuplanen.

 

Ö 12     Neuherstellung der Gemeindeverbindungsstraße "Bäckerweg" in Hahnenhorn; hier: Objektbeschluss für den Straßenneubau - geänderte Fahrbahnbreite  
Enthält Anlagen
SGM/2016/542-01  
Ö 13     Fördermittel aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
SGM/2016/575  
Ö 14     Ausschreibung der Stelle einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
SGM/2017/047  
Ö 15     Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2017 - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
SGM/2016/023-06  
Ö 16     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17     Schließung der Sitzung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage_TOP5_PRO_SGR190117_ (48 KB)      
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