Tagesordnung - 4. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 19.01.2017  
01SGM/2017/003  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beauftragung eines Planungsbüros für die Leistungsphasen 1 und 2  
Enthält Anlagen
SGM/2013/233-06  
Ö 7     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Aufwands-/Sachspende für die Kindertagesstätte und die Grundschule in Müden (Aller); Herrichtung des Außengeländes in Form von umfangreichen Erdarbeiten und Um-/Neusetzung von Zäunen in Höhe von brutto 9.567,86 € durch die Müden-Aller Tief- und Rohrbau GmbH, Hauptstr. 15, 38539 Müden (Aller)  
Enthält Anlagen
SGM/2016/568  
Ö 8     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2017/051  
Ö 9     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2017/054  
Ö 10     Benennung eines Vertreters im Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Braunschweig
Enthält Anlagen
SGM/2017/055  
Ö 11     Überörtliche Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof; hier: Instandhaltung von kommunalen Schwimmbädern  
Enthält Anlagen
SGM/2017/056  
Ö 12     Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
SGM/2017/057  
Ö 13     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2015 und 2016; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2017/059  
Ö 14     Ernennung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern sowie Entlassung von Ortsbrandmeistern bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeistern  
Enthält Anlagen
SGM/2017/061  
Ö 15     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2017/063  
Ö 16     Sicherstellung des Rechtsanspruches für u3-Kinder; hier: Bereitstellung von Krippenplätzen im Bereich Leiferde/Hillerse - Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 /Die Grünen  
Enthält Anlagen
SGM/2017/071  
Ö 17     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17.1     Mikrofonanlage und Sitzordnung      
Ö 17.2     Kita Hillerse Errichtung einer Beschattungsanlage      
Ö 17.3     Organisationsuntersuchung      
Ö 18     Schließung der Sitzung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

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