Tagesordnung - 5. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 30.03.2017  
01SGM/2017/006  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Ehrung der ehrenamtlich Tätigen der Diakonie      
Ö 7     Pflichtenbelehrung der Seniorenbeiratsvertreter; hier: Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration; Bau-, Planungs- und Umweltausschuss  
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SGM/2016/019-02  
Ö 8     Erhöhung des Zauns um den Friedhof Leiferde, Gilder Weg hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2016
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SGM/2016/032  
Ö 9     Antrag der Gruppe SPD/Linke der Samtgemeinde Meinersen; hier: Neustaffelung der Einkommensstufen der Kindergarten- und Krippenbeiträge  
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SGM/2016/043-01  
Ö 10     37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Feststellungsbeschluss
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SGM/2016/562-02  
Ö 11     38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss  
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SGM/2017/081  
Ö 12     Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration  
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SGM/2017/053  
Ö 13     Bereisung der Friedhöfe der Samtgemeinde Meinersen zur Festlegung weiterer Friedhöfe für die neue Bestattungsform "Bestattungen unter Bäumen in Urnenerdröhren"
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SGM/2017/068  
Ö 14     Modernisierung der Friedhofskapelle Meinersen u.a.
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SGM/2017/069  
Ö 15     Friedhof Flettmar; hier: Erweiterung Kapelle und Kapellenzuwegung im Rahmen der Dorferneuerung Flettmar  
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SGM/2017/072  
Ö 16     Allgemeine Friedhofsangelegenheiten - Bereisung der Friedhöfe der Samtgemeinde Meinersen am 06.04.2017  
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SGM/2017/074  
Ö 17     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
SGM/2017/077  
Ö 18     Förderung der Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
SGM/2017/078  
Ö 19     Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Meinersen vom 05.07.2005  
Enthält Anlagen
SGM/2017/082  
Ö 20     Berufung der Gleichstellungsbeauftragten  
SGM/2017/083  
Ö 21     Benennung sonstiger Mitglieder im FSSI und BPU  
Enthält Anlagen
SGM/2017/087  
Ö 22     (nichtöffentlich)      
Ö 23     Kindertagesstätte Ohof hier: 1.) Austausch der Spielkombination 2.) Annahme von Spenden gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG  
Enthält Anlagen
SGM/2017/089  
Ö 24     Neubau einer Brücke im Gemeindeteil Ettenbüttel; hier: Beauftragung eines Planungsbüros für die Leistungsphasen 1 und 2  
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SGM/2017/090  
Ö 25     Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr Meinersen hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
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SGM/2017/092  
Ö 26     Sicherstellung des Rechtsanspruches für u3-Kinder; hier: Bereitstellung von Krippenplätzen im Bereich Leiferde/Hillerse; Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 /Die Grünen - Tischvorlage / Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG -      
Ö 27     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 27.1     Aussattung Gymnasium Meinersen      
Ö 27.2     Zufahrt zum Waldkindergarten      
Ö 27.3     Feuerwehrübungsplatz Meinersen      
Ö 27.4     Konferenzanlage für Sitzungen      
Ö 28     Schließung der Sitzung      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 33.1     (nichtöffentlich)      
N 33.2     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)