Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:11 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Niebuhr
Ort: Gasthaus Niebuhr, Hauptstraße 33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Vorstellung des Bürgerbusvereins      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 09.02.2017  
04MEI/2017/003  
     
   
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 7     Sanierung der Fußgängerbrücken über die Oker und den Okermühlengraben in Meinersen zwischen dem Rathaus und der St. Georg-Kirche; hier: Ortstermin und mögliche Sanierungsmaßnahmen
MEI/2013/146-02  
Ö 8     Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Gemeinde Meinersen; Hier: Fortsetzung des Umbauprogramms 2018 und Folgejahre
Enthält Anlagen
MEI/2015/295-01  
Ö 9     Neufassung der Gebührensatzung für das Kulturzentrum in Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2016/338-03  
Ö 10     Neufassung der Benutzungssatzung für das Kulturzentrum in Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2016/338-04  
Ö 11     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2017/028  
Ö 12     Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2017/029  
Ö 13     Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2017/044  
Ö 14     Straßenbaumaßnahme "Am Sportplatz" in Meinersen hier: Erlass einer Abweichungssatzung zur Festsetzung von Straßenbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
MEI/2017/046  
Ö 15     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2017/048  
Ö 16     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2016  
Enthält Anlagen
MEI/2017/049  
Ö 17     Übertragung des Eigentums und der Unterhaltungspflicht von Wegeparzellen an noch zu gründende Realverbände in Ahnsen und Seershausen
Enthält Anlagen
MEI/2017/050  
Ö 18     Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2017/051  
Ö 19     Aufbau eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes in der Gemeinde Meinersen; Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.07.2015
Enthält Anlagen
MEI/2015/290  
Ö 20     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1     Senkung der Kanalabwassergebühr      
Ö 20.2     Gratulationsdienst in der Gemeinde Meinersen      
Ö 21     Schließung der Sitzung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
               

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