Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Mi, 30.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.07.2020  
04MEI/2020/040  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Information zur Umsatzsteuerpflicht  
Enthält Anlagen
MEI/2020/299  
Ö 7     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2019  
Enthält Anlagen
MEI/2020/300  
Ö 8     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2020/301  
Ö 9     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2020/302  
Ö 10     Bebauungsplan "Leiferder Weg II", Gemeindeteil Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2020/308  
Ö 11     Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, Gemeindeteil Seershausen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2020/309  
Ö 12     Punktuelle Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Meinersen hier: Prioritätenliste
Enthält Anlagen
MEI/2020/311  
Ö 13     Gestaltung des Einmündungsbereichs "Wiedenroder Straße/Kreisstraße" im Gemeindeteil Böckelse
Enthält Anlagen
MEI/2020/315  
Ö 14     Verkehrssicherungspflicht und finanzielle Belastung für das Grundstück "Eichenkamp" in Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2020/316  
Ö 15     Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Solarthermie- und Photovoltaikanlagen für den Neubau von Wohngebäuden durch Privatpersonen
Enthält Anlagen
MEI/2020/317  
Ö 16     Bewirtschaftungs- und Investitionszuschuss hier: Zuschussantrag des SV Meinersen-Ahnsen-Päse vom 24.06.2020
Enthält Anlagen
MEI/2020/319  
Ö 17     Antrag auf ergänzende Nutzung des Kulturzentrums als Tagungszentrum hier: Antrag der CDU/FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.08.2020     MEI/2020/321  
Ö 18     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 18.1     Seniorenfahrt      
Ö 18.2     5G Ausbau      
Ö 19     Schließung der Sitzung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)