Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 30.09.2020  
04MEI/2020/037  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Anträge auf Umsetzung der Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) zur Flexibilisierung von Straßenausbaubeiträgen hier: Anträge der SPD-Fraktion und der CDU/FDP-Gruppe mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2020/304  
Ö 7     Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 70 B214 Ortsausgang Ohof in Richtung BS bis Einfahrt Sägewerk hier: Antrag SPD-Fraktion vom 16.11.2020  
Enthält Anlagen
MEI/2020/329  
Ö 8     Radweg von Plockhorst zum Bahnhof Ohof an der K10/K116 hier: Antrag SPD-Fraktion vom 16.11.2020  
Enthält Anlagen
MEI/2020/330  
Ö 9     Änderung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Gemeinde Meinersen"
MEI/2020/331  
Ö 10     Errichtung einer festen Bühne mit Überdachung im Rathauspark - hier: Antrag Kulturverein Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2020/334  
Ö 11     Zuschuss für den Kulturverein Meinersen e. V. für das Jahr 2020 hier: Antrag auf Erhöhung
Enthält Anlagen
MEI/2020/337  
Ö 12     Antrag der CDU/FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf ergänzende Nutzung des Kulturzentrums als Tagungszentrum vom 28.08.2020 hier: Änderung der Gebührensatzung
Enthält Anlagen
MEI/2020/338  
Ö 13     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020  
Enthält Anlagen
MEI/2020/333  
Ö 14     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 14.1     Beschilderung Dalldorfer Straße      
Ö 14.2     Weg Waldkindergarten      
Ö 14.3     Wasserspielplatz      
Ö 14.4     Hybrid Ratssitzung      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)      
N 23.2     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
               

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