Tagesordnung - ABGESAGT_!_ 29. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: ABGESAGT_!_ 29. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 05.11.2020  
01SGM/2020/035  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Änderung 39b des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Fläche in Leiferde - hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2018/138-04  
Ö 7     Einsatz von privaten Endgeräten in der Ratsarbeit  
Enthält Anlagen
SGM/2020/389  
Ö 8     Spielkreis Dalldorfer Zwerge e. V. und Spielgruppe Zwergenland e. V.; hier: Gemeinsamer Antrag auf Übernahme der Kosten für die Mitgliedschaft in der "Kinderladen-Initiative Hannover e. V."  
Enthält Anlagen
SGM/2020/390  
Ö 9     Antrag des Bürgerbusvereins; hier: Förderung des ÖPNV in der Samtgemeinde Meinersen durch Teilfinanzierung eines Einzelfahrscheins für Fahrgäste des Bürgerbusses  
Enthält Anlagen
SGM/2020/392  
Ö 10     Jugendtreff Meinersen; hier: Lösungsvorschlag zum Erhalt des Standortes
Enthält Anlagen
SGM/2020/393  
Ö 11     Umsatzsteuer - Optionsverlängerung zur Nichtanwendung des § 2b UStG bis zum 31.12.2022  
Enthält Anlagen
SGM/2020/395  
Ö 12     2. Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen; hier: Zuständigkeit für den Bauhof
SGM/2020/396  
Ö 13     Benennung eines Vertreters im Verbandsausschuss des Abwasserverbandes Braunschweig
Enthält Anlagen
SGM/2020/398  
Ö 14     Resolution zur Sicherstellung der Ganztagsschulen; hier: Unterstützung der Initiative der Samtgemeinde Brome  
Enthält Anlagen
SGM/2020/403  
Ö 15     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten und der Gleichstellungsbeauftragten zur Berichtspflicht gemäß § 9 (7) NKomVG  
Enthält Anlagen
SGM/2020/405  
Ö 16     Annahme einer Spende im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG hier: Sachspende von Hilfsmaterial zur Bewältigung der Corona-Pandemie für die Hauptschule der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2020/399  
Ö 17     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
SGM/2020/386-06  
Ö 18     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19     Schließung der Sitzung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               

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