Tagesordnung - 25. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 28.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Anlage_TOP12_SGR_2020-04-28  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 06.02.2020  
01SGM/2020/030  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Feststellung eines Sitzverlustes  
SGM/2020/339  
Ö 7     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitglieds  
SGM/2020/356  
Ö 8     Umbildung des Feuerschutzausschusses der Samtgemeinde Meinersen  
SGM/2020/340  
Ö 9     Umbildung des Schulausschusses  
SGM/2020/341  
Ö 10     Umbildung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Integration der Samtgemeinde Meinersen  
SGM/2020/358  
Ö 11     Verabschiedung eines Ratsmitgliedes      
Ö 12     Änderung 39a des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Flächen in Leiferde, Meinersen, Ohof und Flettmar - hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2018/138-02  
Ö 13     Änderung 39b des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; - Fläche in Leiferde - hier: erneuter Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2018/138-03  
Ö 14     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Beitragsstaffel zum 01.08.2020  
Enthält Anlagen
SGM/2020/322  
Ö 15     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2020/329  
Ö 16     Antrag auf Tempo 70 auf allen Gemeindeverbindungswegen hier: Antrag der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat vom 12.03.2020  
Enthält Anlagen
SGM/2020/346  
Ö 17     Herstellung eines zweiten Flucht- und Rettungswegs am Feuerwehrhaus Meinersen; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel  
Enthält Anlagen
SGM/2020/348  
Ö 18     Erstattung Elternbeiträge Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
SGM/2020/350  
Ö 19     Gemeinsamer Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-DieGrünen und SPD/Die Linke im Samtgemeinderat Meinersen; hier: Zuschuss NABU-Artenschutzzentrum Leiferde  
Enthält Anlagen
SGM/2020/352  
Ö 20     1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Meinersen vom 22.08.2017
Enthält Anlagen
SGM/2020/353  
Ö 21     Änderung der "Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Samtgemeinde Meinersen"
Enthält Anlagen
SGM/2020/354  
Ö 22     Umsetzung von Maßnahmen aus der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen - Digitalpakt-  
Enthält Anlagen
SGM/2020/357  
Ö 23     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 23.1     Haushalt der Samtgemeinde      
Ö 24     Schließung der Sitzung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage_TOP12_SGR_2020-04-28 (734 KB)      
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