Tagesordnung - 16. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Meinersen
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Meinersen
Datum: Mi, 27.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 15 Sitzung vom 04.03.2020  
04BPU/2020/044  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bebauungsplan "Windpark Seershausen", Gemeindeteil Seershausen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2020/288  
Ö 6     Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Windpark Seershausen" im Gemeindeteil Seershausen  
Enthält Anlagen
MEI/2020/289  
Ö 7     Prioritätenliste für die Herstellung der Gemeindestraßen in den kommenden Jahren  
Enthält Anlagen
MEI/2020/293  
Ö 8     Bebauungsplan "Bambergsweg", 2. Änderung, Gemeindeteil Meinersen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2020/292  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes "Bambergsweg“, 2. Änderung, wird aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.

 

  1. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung, Dr.-Ing. W. Schwerdt, Waisenhausdamm 7, 38100 Braunschweig.

 

  1. Für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens werden außerplanmäßig Mittel in Höhe von 15.000 € unter dem Kostenträger 5110000 – Bauleitplanung – bereitgestellt.

 

Ö 9     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 9.1     Flucht- und Rettungsweg Feuerwehrhaus Meinersen      
Ö 9.2     Baugebiet "Harsebruch" im Gemeindeteil Päse      
Ö 9.3     Lob und Dank      
Ö 9.4     Betreutes Wohnen im Baugebiet "Kreuzkamp"      
Ö 10     Schließung der Sitzung      
               

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