Tagesordnung - 34. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 20.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einleitung in die technischen Details der Sitzung      
Ö 2     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 27.05.2021  
01SGM/2021/042  
     
   
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 7     Berufung der Gleichstellungsbeauftragten  
SGM/2021/450  
Ö 8     Antrag auf Zuwendung für die Errichtung von Ladepunkten an zwei Standorten für die Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/240-01  
Ö 9     Sachstandsbericht Integrationsbüro - Aktuelle Entwicklungen und Aussicht -  
Enthält Anlagen
SGM/2021/409  
Ö 10     Die Samtgemeinde Meinersen unterstützt die Initiative "Sicherer Hafen"; Resolutionsantrag der SPD/Bündnis90-DIE GRÜNEN/Die Linke im Samtgemeinderat Meinersen vom 08.02.2021
Enthält Anlagen
SGM/2021/413-01  
Ö 11     Förderplan der (offenen) Kinder- und Jugendarbeit 2017-2021 - Aufnahme von Strategien der Jugendförderung in Pandemiezeiten; hier: Antrag der SG-Gruppe SPD/die Linke vom 22.02.2021  
Enthält Anlagen
SGM/2021/416-01  
Ö 12     Förderplan der Offenen Kinder- und Jugendförderung; hier: Jährliches Berichtswesen für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
SGM/2021/426  
Ö 13     Umsetzung der Teilfinanzierung je Einzelfahrschein für Fahrgäste des Bürgerbusses  
Enthält Anlagen
SGM/2021/429  
Ö 14     Neukalkulation des Gebührentarifs zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Enthält Anlagen
SGM/2021/432  
Ö 15     Sachstandsbericht Seniorenkompetenznetzwerk  
Enthält Anlagen
SGM/2021/439  
Ö 16     Prioritätensetzung für die sächliche Ausstattung in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen; hier: Prioritätenliste für den Haushalt 2022  
Enthält Anlagen
SGM/2021/441  
Ö 17     Einrichtung eines Mensa-Betriebes in Form einer GmbH  
Enthält Anlagen
SGM/2021/442  
Ö 18     Campus 2.0 - Wege aufzeigen  
Enthält Anlagen
SGM/2021/443  
Ö 19     Seniorenkompetenznetzwerk der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beschluss der Benutzungsordnung und Hausordnung  
Enthält Anlagen
SGM/2021/444  
Ö 20     Umsetzung Digitalpakt Schule; hier: Ergänzung Administration  
Enthält Anlagen
SGM/2021/445  
Ö 21     Bau einer Friedhofskapelle in der Gemeinde Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 20.05.2021  
Enthält Anlagen
SGM/2021/447  
Ö 22     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2020  
Enthält Anlagen
SGM/2021/448  
Ö 23     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2021/449  
Ö 24     Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vom 29.12.2020; hier: Fördermittel für die Beschaffung von Öfen und einer Geschirrspülanlage für die Mensa Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2021/453  
Ö 25     DigitalPakt Schule; hier: Förderrichtlinie Leihgeräte für Lehrkräfte  
Enthält Anlagen
SGM/2021/455  
Ö 26     Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Müden-Dieckhorst  
SGM/2021/456  
Ö 27     Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ohof  
SGM/2021/458  
Ö 28     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Müden-Dieckhorst  
Enthält Anlagen
SGM/2021/459  
Ö 29     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ohof
Enthält Anlagen
SGM/2021/460  
Ö 30     Maßnahmen zur Schaffung verbesserter Lüftungsmöglichkeiten; hier: Bundes- und Landesförderprogramme
SGM/2021/462  
Ö 31     Corona-Schutzmaßnahmen in den Schulen; (ohne Vorlage) hier: Dringlichkeitsantrag der SG-Fraktionsgruppe SPD/DIE LINKEN vom 14.07.2021      
Ö 32     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 32.1     Sachstand Brückenbau B188/Brenneckenbrück      
Ö 33     Schließung der Sitzung      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 39.1     (nichtöffentlich)      
N 39.2     (nichtöffentlich)      
N 39.3     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
               

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