Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 06.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 27.04.2021      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 28.05.2021 im Umlaufverfahren gem. § 182 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG  
04MEI/2021/051  
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 7     Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung", Gemeindeteil Meinersen hier: Vergabe eines Straßennamens     MEI/2018/113-03  
Ö 8     Bewirtschaftungs- und Investitionszuschuss hier: Zuschussantrag des SV Meinersen-Ahnsen-Päse vom 24.06.2020  
Enthält Anlagen
MEI/2020/319-01  
Ö 9     Bebauungsplan "Leiferder Weg II", Gemeindeteil Meinersen hier: Entwurfsplanung für die verkehrliche Erschließung
Enthält Anlagen
MEI/2021/359-01  
Ö 10     Bebauungsplan "Gewerbegebiet Dieckhorster Straße - Neufassung" - in Meinersen hier: Bildung einer Erschließungseinheit  
Enthält Anlagen
MEI/2021/368  
Ö 11     Bebauungsplan "An der Oker", 1. Änderung, Gemeindeteil Ahnsen hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/370  
Ö 12     Teilausbau der Straße "Schwarzer Weg" im Gemeindeteil Ohof; hier: Grundlagenbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2021/371-01  
Ö 13     Bebauungsplan "Hinter dem Schmiedekamp"; Gemeinde Meinersen hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/374  
Ö 14     Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hinter dem Schmiedekamp", Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2021/375  
Ö 15     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Forstweg", Gemeindeteil Päse hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2021/376  
Ö 16     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2020  
Enthält Anlagen
MEI/2021/378  
Ö 17     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2021/379  
Ö 18     Umbildung des Sport-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2021/380  
Ö 19     Geschwindigkeitsmesstafeln: hier Einrichtung verschiedener Messpunkte in der Gemeinde Meinersen
MEI/2021/377  
Ö 20     Einrichtung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel im Gemeindeteil Ohof - hier: Eltzer Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2021  
Enthält Anlagen
MEI/2021/367  
Ö 21     Notwendige Voraussetzungen für die Schaffung bezahlbaren Mietwohnraums hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2021  
Enthält Anlagen
MEI/2021/382  
Ö 22     Antrag auf Verlegung des Bolzplatzes "Am Eichenkamp"; hier: Antrag der CDU/FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat Meinersen vom 14.06.2021  
Enthält Anlagen
MEI/2021/383  
Ö 23     Festlegung der Unterhaltungsmaßnahmen hier: Straße - Im Dorfe im Gemeindeteil Ohof
Enthält Anlagen
MEI/2021/384  
Ö 24     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 24.1     Fahrtrichtung Busverkehr      
Ö 24.2     Wasserspielplatz      
Ö 24.3     Mitteilung an den Landkreis Gifhorn      
Ö 25     Schließung der Sitzung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
               

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