Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Di, 14.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:32 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Fläche Gödecke_Stellungnahme Behörden und sonstige Träger  
Fläche Gödecke_Stellungnahme Behörden und sonstige Träger_erneute Auslegung  
Fläche Gödecke_Stellungnahmen Öffentlichkeit  
Im_Felde_IV_Stellungnahmen Behörden usw  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Bekanntgabe des Protokolls der 34. Sitzung vom 14.10.2021  
04MEI/2021/053  
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2021  
04MEI/2021/001  
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 7     Bebauungsplan "Im Felde IV" mit Örtlicher Bauvorschrift , Gemeindeteil Seershausen; hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2018/112-02  
Ö 8     Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV), Gemeindeteil Seershausen hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
MEI/2021/355-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 13a nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wie in der Anlage dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 BauGB und des § 84 Abs. 3 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, sowie die Örtliche Bauvorschrift nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.

 

3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Meinersen die Begründung zum Bebauungsplan "Fläche Gödecke", 1. Änderung, mit ÖBV gemäß § 2a BauGB.

 

 

 

Ö 9     Antrag auf Verkehrsberuhigung an Ortseingängen, hier Ortseingang Seershausen von Ohof kommend; hier: Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 - Die Grüne im Gemeinderat Meinersen vom 29.11.2021  
Enthält Anlagen
MEI/2021/019  
Ö 10     Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2021/020  
Ö 11     Zuschuss für den Kulturverein Meinersen e.V. für das Jahr 2021 Hier: Antrag auf Erhöhung vom 25.11.2021
Enthält Anlagen
MEI/2021/021  
Ö 12     Besetzung des Dorfentwicklungsausschusses der Gemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
MEI/2021/024  
Ö 13     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 14     Ehrung der ausscheidenden Ratsmitglieder und der Jubilare      
Ö 15     Schließung der Sitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fläche Gödecke_Stellungnahme Behörden und sonstige Träger (375 KB)      
Anlage 2 2 Fläche Gödecke_Stellungnahme Behörden und sonstige Träger_erneute Auslegung (316 KB)      
Anlage 3 3 Fläche Gödecke_Stellungnahmen Öffentlichkeit (186 KB)      
Anlage 4 4 Im_Felde_IV_Stellungnahmen Behörden usw (675 KB)      
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