Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Do, 05.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 21:15   (öffentlich ab 19:17) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Eichhörnchen"
Ort: Gaststätte "Zum Eichhörnchen", Ahnsen
Anlagen:
MEI_Hauptsatzung_2012  
MEI_Geschäftsordnung_2012  
MEI_Entschädigungssatzung_2012_  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 21.03.2012  
04MEI/2012/001  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2012/034  
Ö 7     Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2012/040  
Ö 8     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2012/041  
Ö 9     Laubentsorgung in der Gemeinde Meinersen 2012; hier: Antrag eines Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
MEI/2011/030  
Ö 10     Bebauungsplan "Leiferder Weg", Gemeindeteil Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2011/055-01  
Ö 11     Neuherstellung der Straße "Lindenstraße" im Gemeindeteil Meinersen
Enthält Anlagen
MEI/2012/046-01  
Ö 12     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011; hier: Unterrichtung des Rates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
MEI/2012/047  
Ö 13     Einordnung einer Gemeindeverbindungsstraße nach § 47 des Niedersächsischen Straßengesetzes; hier: Übertragung des Eigentums der Straßenflächen - "Päser Kirchweg"  
Enthält Anlagen
MEI/2012/048  
Ö 14     Unterjähriges Berichtswesen hier: Gemeinde Meinersen - 1. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
MEI/2012/050  
Ö 15     Antrag der SPD-Fraktion hier: Prüfung möglicher Aktivitäten der Gemeinde Meinersen zur Schaffung der Möglichkeit "Betreutes Wohnen/Servicewohnen im Alter"  
Enthält Anlagen
MEI/2012/054  
Ö 16     Künstlerhaus Meinersen; Sanierung der Fassade und Fenster
MEI/2012/058  
Ö 17     Neuherstellung der "Volkser Straße" im Gemeindeteil Seershausen (Teilabschnitt von der Grundstückseinfahrt Volkser Straße 14 bis zum Ortsausgang Seershausen  
Enthält Anlagen
MEI/2012/060  
Ö 18     Entwicklung einer Wohnbaufläche in Meinersen, Dieckhorster Straße  
Enthält Anlagen
MEI/2012/062  
Ö 19     Erweiterung der Örtlichen Bauvorschrift "Hauptstraße-West" in Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
MEI/2012/063  
Ö 20     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1     Zuwegung durch den Künstlerhausgarten in Richtung Seershausen      
Ö 20.2     Ergänzung zum Tagesordnungspunkt 15 - Antrag der SPD-Fraktion; hier: Prüfung möglicher Aktivitäten der Gemeinde Meinersen zur Schaffung der Möglichkeit "Betreutes Wohnen/Servicewohnen im Alter"      
Ö 21     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 MEI_Hauptsatzung_2012 (60 KB)      
Anlage 2 2 MEI_Geschäftsordnung_2012 (90 KB)      
Anlage 3 3 MEI_Entschädigungssatzung_2012_ (49 KB)      
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