Vorlage - SGM/2013/232  

Betreff: Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:30 - 37 10 00 - Ha
Beratungsfolge:
Feuerschutzausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
04.11.2013 
5. Sitzung des Feuerschutzausschusses der Samtgemeinde Meinersen ungeändert beschlossen     
Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
Samtgemeinderat Meinersen Entscheidung
16.12.2013 
11. Sitzung des Samtgemeinderates ungeändert beschlossen     
Anlagen:
Neu_Satzung FFW  

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 


Sachverhalt:

 

Durch die Neufassung des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr (Niedersächsisches Brandschutzgesetz) vom 18. Juli 2012 wurden einige redaktionelle Änderungen in der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen notwendig.

 

Zudem wurde in § 5 der Wunsch einer Änderung der Zusammensetzung des Samtgemeindekommandos vom Samtgemeindekommando selbst Rechnung getragen.

 

Die Neufassung der Satzung ist als Anlage beigefügt. Die geänderten Passagen sind gekennzeichnet.

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

 


Anlage/n:

Neufassung der Satzung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neu_Satzung FFW (224 KB)      
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