Vorlage - MEI/2013/118-01  

1. In der Gemeinde Meinersen werden folgende Straßen auf LED-Technik umgerüstet:

- Alte Straße                                          -   Dieckhorster Str.                            -   Ringstraße

- Am Eichenkamp                            -   Feldstraße                                          -   Schleusenweg

- Am Kuhberg                                          -   Gartenweg                                          -   Schmiedekamp

- Am Marktplatz                            -   Gifhorner Str.                            -   Schulstraße

- Am Sportplatz                            -   Hauptstraße                            -   Sonnenweg

- Am Weinberg                            -   Kols Wiese                                          -   Stettiner Str.

- An der Stockwiese                            -   Krügersweg                            -   Uhlenkamp

- Anbauerstraße                            -   Ostpreußenring                            -   von-Düring-Straße

- Auf der Schafweide                            -   Petersburg                                          -   Wiesenweg

- Dalldorfer Straße                            -   Platenkamp                            -   Radweg zw. Hauptstr. u. L414

2. Im Haushalt für das Haushaltsjahr 2014 ist der Mittelansatz auf 112.000,00 € festzusetzen.

3. Das Ingenieurbüro A+I Generalingenieur, 38442 Wolfsburg, wird ein Leistungsverzeichnis mit verschiedenen Lampenköpfen von vier Herstellern aufstellen.

Die Erstellung des Lampenkatasters hat folgendes Ergebnis geliefert:

Kalkuliert waren 1.035 Leuchtpunkte, tatsächlich sind es 899 Leuchtpunkte.

Davon entfallen auf:

Von diesen 867 Leuchten sollen laut LSW-Gutachten 815 Stück (762 Stück Quecksilberdampflampen (HME), 2 Stück Glühbirnen. 35 Stück Austausch-Natriumdampflampen und 16 Stück Leuchtstofflampen), auf LED-Technik umgerüstet werden. Für das Umrüsten der Lampenköpfe werden ca. 570.000,00 € und für Projektkosten (Planung, Leistungsverzeichnis-Erstellung und Aktualisierung der Förderanträge) ca. 20.000,00 € (nicht förderfähig), zusammen 590.000,00 €, benötigt.

Die Gemeinde Meinersen beabsichtigt diese Kosten auf die Jahre 2014 – 2017 zu verteilen.

Haushaltsmittel stehen unter der Investitionsnummer I041354502 für das Jahr 2013 in Höhe von 112.000,00 € zur Verfügung.

Weiterhin ist im Haushalt 2014 ein Ansatz in Höhe von 112.000,00 € in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagt. Der Verwaltungsentwurf des HH-Planes 2014 enthält bereits einen Ansatz in genau dieser Höhe, der in den derzeit stattfindenden politischen Beratungen nicht geändert werden sollte. Somit könnte im Jahr über 224.000,00 € verfügt werden, wenn der Rat den Haushalt in der Dezember-Sitzung beschließt.

Das Büro A+I schlägt verschiedene Typen von vier Herstellern vor, für die Preise in dem Leistungsverzeichnis abgefragt werden. In den Anliegerstraßen werden Lampen mit einer Leistung von ca. 25 – 30 Watt und in den Hauptstraßen Lampen mit einer Leistung von ca. 50 -60 Watt.

In der Sitzung des Rates vom 12.09.2013 wurde für das Baugebiet Leiferder Weg eine Straßenbeleuchtung mit „warmen“ Licht (3000 Kelvin) beschlossen. Daher schlägt die Verwaltung vor, in den Anliegerstraßen auch das „warme“ Licht einzusetzen und in den Hauptstraßen das „normale“ Licht (4000 Kelvin) zu verwenden.

Dieses sind die vier Lampentypen, die ausgeschrieben werden:

TRILUX LUMEGA 600
9701LR-SG-AB/LED 3000nw ET  2900lm

Philips

Leuchtentyp: Mini Iridium LED BGS 2400lm  451 3000K

WE-EF

Leuchtentyp: VFL 530, 108-1156

Hellux

Leuchtentyp: DWS 130

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

Bei der Realisierung der Maßnahme entstehen Auszahlungen im Finanzhaushalt in Höhe von ca. 224.000,00 €. Investive Haushaltsmittel stehen im Produkt 5450000 (Straßenbeleuchtung) in der Höhe von 112.000,00 € (2013) zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2014 ist der Mittelansatz in Höhe von 112.000,00 € aufzunehmen.

Förderfähig sind 25 % der Brutto-Baukosten, sodass mit Einzahlungen in Höhe von ca. 26.425,00 € (105.700,00 € = 151 Stück x 700,00 €) gerechnet werden kann (Projektträger Jülich). Dabei werden 21.140 € an Fördergeldern 2014 zurückfließen. Die restlichen 20 % (5.285,00 €) werden erst nach Nachweis der 60 %-igen Kosteneinsparung erfolgen.

Bei einer Nutzungsdauer von 25 Jahren für die Investition sind über diesen Zeitraum im Ergebnishaushalt jährliche Aufwendungen für die Abschreibung in Höhe von 4.228,00 €, sowie Sonderpostenauflösungserträge in Form von Fördermitteln in Höhe von 1.057,00 € für die Beleuchtung vorzusehen, sodass eine jährliche Ergebnisbelastung in Höhe von   3.171,00 € verbleibt.

Für jährliche Unterhaltungsaufwendungen sind im Ergebnishaushalt 2.000,00 Euro einzuplanen.

Anlage 1a – Lageplan

Anlage 1b – Aufstellung der Straßen