Vorlage - MEI/2016/003

Betreff:

Bekanntmachung der Fraktionen und Gruppen im Rat

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

30 - 10 12 95 - Ha

Beratungsfolge:


Gemeinderat Meinersen		Anhörung
08.11.2016	1. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen - Konstituierende Sitzung	zur Kenntnis genommen


Anlagen:
NKomVG_57_Geschäftsordnung_§_18_MEINERSEN

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Sachverhalt:

Es wird festgestellt, dass sich der Rat der Gemeinde Meinersen aus folgenden Fraktionen bzw. Gruppen zusammensetzt:

Mindestens zwei Gemeinderatsmitglieder können sich zu einer Fraktion oder Gruppe zusammenschließen.

Gemäß § 57 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.V.m. § 18 Abs. 4 der Geschäftsordnung haben die Fraktionen oder Gruppen des Gemeinderates ihre Bildung, Umbildung und Auflösung sowie ihre Mitglieder der/dem Bürgermeister/in schriftlich anzuzeigen und dabei ihre/ihren Vorsitzende/n anzugeben. Der Gemeinderat nimmt die Fraktionen und Gruppen zur Kenntnis.

Einzelheiten über die Bildung der Fraktionen und Gruppen sowie über deren Rechte und Pflichten regelt die Geschäftsordnung.

Rechtsgrundlage

§ 57 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

§ 18 der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

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Finanzielle Auswirkungen:

Keine

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Anlage/n:

Rechtsgrundlage


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	NKomVG_57_Geschäftsordnung_§_18_MEINERSEN (245 KB)