Vorlage - MUE/2015/289-03  

Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfarrgarten" mit ÖBV, Gemeindeteil Müden (Aller);
hier: Satzungsbeschluss
Status:öffentlich  
Aktenzeichen:61-26-01/40Bezüglich:
MUE/2015/289
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Müden (Aller) Vorberatung
Gemeinderat Müden (Aller) Entscheidung
27.09.2016 
28. Sitzung des Rates der Gemeinde Müden (Aller) ungeändert beschlossen     
Anlagen:
PfarrgartenZusammenst§§3(2)4(2)Satzung  
PfarrgartenBPlanSatzung  
PFarrgartenPLZTextlFestSatzung  
PfarrgartenÖBVSeite1Satzung  
PfarrgartenÖBVSeite2Satzung  
PfarrgartenFFHVertrvorprSatzung  
PfarrgartenBegründungSatzung  

Beschlussvorschlag:

 

a)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt zu den gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen wie in der Anlage dargestellt.

 

b)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) kommt bei seiner FFH-Verträglichkeitsvorprüfung zu dem Ergebnis, dass eine FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Das FFH-Gebiet wird nicht erheblich oder nachhaltig beeinträchtigt.

 

c)Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt aufgrund des § 10 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) nach Prüfung der Anregungen/Stellungnahmen den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pfarrgarten“ mit örtlicher Bauvorschrift als Satzung.

 

d)Zugleich beschließt er die Begründungen zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pfarrgarten“ mit örtlicher Bauvorschrift.

 

 


Sachverhalt:

 

Der Entwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pfarrgarten“ mit örtlicher Bauvorschrift hat gemäß § 13a i.V.m. § 13 (2) BauGB nach § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 25.05.2016 bis zum 27.06.2016 mit den dazugehörigen Unterlagen öffentlich ausgelegen.

Parallel dazu erfolgte die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB.

Während der Auslegung wurden von den in der Anlage aufgeführten Behörden und Trägern öffentlicher Belange Stellungnahmen abgegeben. Die Stellungnahmen werden inhaltlich wiedergegeben und – soweit Anregungen vorgebracht wurden – mit entsprechenden Beschlussvorschlägen versehen. Von privater Seite wurden keine Anregungen vorgebracht.

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: NEIN

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Keine.

 

 


Anlage/n:

Zusammenstellung Stellungnahmen

Bebauungsplan

Planzeichenerklärung/Textl. Festsetzungen

Örtliche Bauvorschrift

FFH-Verträglichkeitsvorprüfung

Begründung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PfarrgartenZusammenst§§3(2)4(2)Satzung (352 KB)      
Anlage 4 2 PfarrgartenBPlanSatzung (252 KB)      
Anlage 7 3 PFarrgartenPLZTextlFestSatzung (232 KB)      
Anlage 5 4 PfarrgartenÖBVSeite1Satzung (579 KB)      
Anlage 6 5 PfarrgartenÖBVSeite2Satzung (80 KB)      
Anlage 2 6 PfarrgartenFFHVertrvorprSatzung (361 KB)      
Anlage 3 7 PfarrgartenBegründungSatzung (485 KB)      
Stammbaum:
MUE/2015/289   Bebauungsplan "Pfarrgarten", Gemeindeteil Müden (Aller); - Aufstellungsbeschluss -   Fachbereich 60 - Planen & Bauen   Beschlussvorlage
MUE/2015/289-02   Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfarrgarten" mit ÖBV, Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Zustimmung zum Durchführungsvertrag   Fachbereich 60 - Planen & Bauen   Beschlussvorlage
MUE/2015/289-03   Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfarrgarten" mit ÖBV, Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Satzungsbeschluss   Fachbereich 60 - Planen & Bauen   Beschlussvorlage
MUE/2015/289-04   Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfarrgarten" mit ÖBV, Gemeindeteil Müden (Aller); hier: Vergabe eines Straßennamens   Fachbereich 60 - Planen & Bauen   Beschlussvorlage
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