Vorlage - MEI/2020/269

Betreff:

Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung gemäß § 6 der Geschäftsordnung der Gemeinde Meinersen
hier: Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Meinersen vom 12.02.2020

Status:

öffentlich

Beratungsfolge:


Gemeinderat Meinersen		Entscheidung
16.06.2020	22. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen	geändert beschlossen


Anlagen:
Antrag_Straßenausbaubeiträge_SPD_Meinersen

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss wird nach Beratung des Sachverhaltes in der Sitzung formuliert.

Sachverhalt:

Bezüglich des Sachverhaltes wird auf den als Anlage beigefügen Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Meinersen vom 12.02.2020 verwiesen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen hängen unmittelbar mit der Beschlussfassung zusammen.

Anlage/n:

Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Meinersen vom 12.02.2020


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag_Straßenausbaubeiträge_SPD_Meinersen (137 KB)