Vorlage - LEI/2020/217  

a) Der Gemeinderat Leiferde stellt im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss folgende Ausschussbesetzung fest:

Eine Änderung bei den Bürgervertretern erfolgt nicht.

b) Der Gemeinderat Leiferde stellt im Haushaltsausschuss folgende Ausschussbesetzung fest:

Eine Änderung bei den Bürgervertretern erfolgt nicht.

c) Der Gemeinderat Leiferde stellt im Jugend-, Sport- und Kulturausschuss folgende Ausschussbesetzung fest:

Eine Änderung bei den Bürgervertretern erfolgt nicht.

Aufgrund der Gründung der Gruppe „UWG“ im Gemeinderat Leiferde ist eine Umbildung der Fachausschüsse erforderlich.

Das Berechnungsverfahren ergibt sich aus den Regelungen des § 71 NKomVG und ist als Anlage zur Vorlage beigefügt.

Demnach entfallen auf die CDU-Fraktion jeweils zwei Sitze, auf die Gruppe SPD/Grüne jeweils zwei Sitze sowie auf die Gruppe UWG jeweils ein Sitz in den Fachausschüssen.

Nach § 71 Abs. 9 S. 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen.

Das Ergebnis der Neubesetzung hat der Gemeinderat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG festzustellen.

Rechtsgrundlage:

§ 71 Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Entfällt.

§ 71 Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG)

Zuteilung Ausschussvorsitze

Sitzverteilung Fachausschüsse