Vorlage - HIL/2020/156
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Beschlussvorschlag:
Der Anpassung des Nutzungsvertrages zwischen der Schützengesellschaft Hillerse e.V. und der Gemeinde Hillerse wird / wird nicht zugestimmt.
Sachverhalt:
Der Nutzungsvertrag mit der Schützengesellschaft Hillerse e. V. aus dem Jahr 1985 wurde mit einer Laufzeit von 30 Jahren geschlossen. Da keine fristgerechte Kündigung erfolgte, verlängerte sich der Vertrag automatisch immer um ein Jahr. Aufgrund von Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Nutzungsvertrag wurde dieser nunmehr angepasst.
Die wesentlichen Änderungen beziehen sich auf die Nutzfläche, diese wurde um die Bogenschießanlage und die Schutzhütte an der Oker erweitert (siehe gekennzeichneten Bereich im Lageplan).
Des Weiteren soll die Schützengesellschaft einen Platzpflegekostenzuschuss von 200,00 € p.a. erhalten.
Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, den Vertrag auf unbefristete Zeit zu schließen.
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Die finanziellen Auswirkungen hängen unmittelbar mit der Beschlussfassung zusammen. Entsprechende Haushaltsmittel für den Haushalt 2021 der Gemeinde Hillerse sind beim Produkt 4240000 eingeplant.
Anlage/n:
Angepasster Nutzungsvertrag
Lageplan
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Nutzungsvertrag Schützenheim Hillerse Entwurf 2020-08-26 (176 KB) | ||||
2 | Lageplan Schützenhaus erweitert (262 KB) |