Vorlage - SGM/2020/386-07  

Betreff: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
SGM/2020/386
Beratungsfolge:
Samtgemeinderat Meinersen Entscheidung
15.01.2021 
30. Sitzung des Samtgemeinderates - gemäß § 182 (2) Nr. 1 NKomVG im Umlaufverfahren ungeändert beschlossen     
Anlagen:
Ergebnis und Finanzhaushalt  
Veränderungsliste 2021  
Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2021 vor Umlaufbeschluss  

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Beschlussvorschlag:

 

1. Dem Verfahren nach § 182 Absatz 2 Nr. 1 NKomVG (Beschluss der

 Vertretung im Umlaufverfahren in epidemischer Lage) wird zugestimmt.

 

2. Der in der anliegenden Fassung vorliegenden Haushaltssatzung wird

 zugestimmt.

 

 

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Sachverhalt:

 

Für Auftragserteilungen und Anträge auf Fördermittel sind Haushaltsmittel aus rechtskräftigen Haushaltsplänen erforderlich. Durch die abgesagte Sitzung des 17.12.2020 und den für Anfang Februar angesetzten Ersatztermin entsteht eine Verzögerung. Tatsächlich ist die Situation der pandemischen Lage auch im Landkreis Gifhorn für den Februar derzeit nicht prognostizierbar. Eine Vorabfrage bei den Fraktionsvorsitzenden ergab eine grundsätzliche Zustimmung zum Verfahren nach § 182 Abs. 2. S. 1 NKomVG und zum Inhalt der Haushaltssatzung.  

 

Der Haushaltsentwurf und die Veränderungen sind in Ausschüssen sowie dem Samtgemeindeausschuss behandelt und empfohlen worden.

Die Gesamtübersichten sowie die Veränderungsliste sind in das Zahlenwerk eingearbeitet worden.

 

Als wesentlicher neuer Posten der Veränderungsliste ist die höhere (aber einmalige) Absenkung der Kreisumlage durch Kreistagsbeschluss am 15.12.2020 zu erwähnen. Diese wird durch die Samtgemeinde als unmittelbare Absenkung der Samtgemeindeumlage an die Mitgliedsgemeinden weitergegeben.

 

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten:

NEIN

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Siehe anliegende Veränderungsliste.

 

 

 

 

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Anlage/n:

Ergebnis und Finanzhaushalt

Veränderungsliste 2021

Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2021 vor Umlaufbeschluss

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ergebnis und Finanzhaushalt (20 KB)      
Anlage 2 2 Veränderungsliste 2021 (350 KB)      
Anlage 3 3 Haushaltssatzung Samtgemeinde Meinersen 2021 vor Umlaufbeschluss (32 KB)      
Stammbaum:
SGM/2020/386   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
SGM/2020/386-02   Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 in den Fachausschüssen; hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss - Gebäudemanagement Bereich Schulen, Jugendtreffs, Rathaus, Waldbad etc   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
SGM/2020/386-03   Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 in den Fachausschüssen; hier: Feuerschutzausschuss   Fachbereich 30 - Ordnung   Beschlussvorlage
SGM/2020/386-06   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
SGM/2020/386-07   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
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