Vorlage - SGM/2021/441
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die vorgelegte Maßnahmenliste für die sächliche Ausstattung in Schulen wird mit den in der Sitzung des Schulausschusses erarbeiteten und festgelegten Prioritätensetzungen beschlossen.
Sachverhalt:
Zu Beginn der Legislaturperiode wurde in 2018 eine Bereisung aller Schulen in der Samtgemeinde Meinersen mit großer Teilnahme der politischen Vertreter durchgeführt. Es wurden entsprechende Maßnahmenlisten in den politischen Gremien diskutiert und Prioritäten festgelegt und entsprechend in den Haushaltsplanberatungen berücksichtigt.
Die Anpassungen und Fortschreibungen der Prioritätenliste sollte weiter in kleiner Runde erfolgen. Eine erneute Bereisung der Schulen könnte für die Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2023 mit dem neuen Rat der Samtgemeinde Meinersen erfolgen, damit sich die neuen politischen Gremien ein aktuelles Bild von der Situation in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen machen können.
Die Aufstellung der Prioritätenlisten in den vorangegangenen Haushaltsjahren hat sich bewährt, da im Bereich der sächlichen Ausstattung der Schulen alle anstehenden Maßnahmen entsprechend der festgelegten Priorität abgearbeitet werden konnten.
Die Mittelanmeldungen der Schulen für Maßnahmen, die im Haushaltsjahr 2022 umgesetzt werden sollen, sind –auch unter Berücksichtigung der Vorjahresentscheidungen- in einer aktuellen Prioritätenliste zusammengestellt worden. In der Sitzung ist eine Entscheidung zu erarbeiten, welche Maßnahmen mit welcher Priorität umgesetzt werden sollen. Nach abschließender politischer Beratung werden die Maßnahmen über Veränderungslisten nachgemeldet.
Die Maßnahmenlisten sind als Anlage beigefügt. Etwaige Änderungen oder Nachmeldungen von Maßnahmen müssen zu den späteren Haushaltsberatungen über die Veränderungslisten zum Haushalt 2022 erfolgen.
Die Definition der einzelnen Stufen der Priorisierung ist wie folgt festgelegt:
Prio 1 | Ausstattung wird für die Sicherstellung des laufenden Schulbetriebes benötigt; es sind hygienerechtliche oder sicherheitsrelevante Gesichtspunkte zu beachten |
Prio 2 | Planmäßige Erneuerung, Qualitäts- oder Quantitätserweiterungen |
Prio 3 | wie P2 aber weniger dringend |
Prio 4 | weniger dringend und weniger wichtig wie P3 |
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
|
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Die Liste wird jährlich fortgeschrieben und in die kommenden Haushaltsplanentwürfe eingearbeitet.
Die Priorität 1 soll in den Haushalt 2022 aufgenommen werden.
Im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel werden die Prioritäten 1-4 in dem anstehenden und dann in den folgenden Haushaltsjahren eingearbeitet. Unbenommen kann im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten (unter Berücksichtigung von Personalressourcen, Mit-Umsetzung am gleichen Standort, Nutzung von Synergien) eine vorgezogene Einplanung im Haushalt auch bei einer geringeren Priorität erfolgen.
Anlage/n:
Prio-Maßnahmenliste Schulen Haushalt 2022 ff.
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Maßnahmenliste HH 2022 mit Prio Verw._Schule (328 KB) | |||