Vorlage - SGM/2021/441  

Betreff: Prioritätensetzung für die sächliche Ausstattung in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen;
hier: Prioritätenliste für den Haushalt 2022
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Schulausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
03.06.2021 
9. Sitzung des Schulausschusses der Samtgemeinde Meinersen ungeändert beschlossen     
Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
Samtgemeinderat Meinersen Entscheidung
20.07.2021 
34. Sitzung des Samtgemeinderates ungeändert beschlossen     
Anlagen:
Maßnahmenliste HH 2022 mit Prio Verw._Schule  

Beschlussvorschlag:

 

Die vorgelegte Maßnahmenliste für die sächliche Ausstattung in Schulen wird mit den in der Sitzung des Schulausschusses erarbeiteten und festgelegten Prioritätensetzungen beschlossen.

 


Sachverhalt:

 

Zu Beginn  der Legislaturperiode wurde in 2018 eine Bereisung aller Schulen in der Samtgemeinde Meinersen mit großer Teilnahme der politischen Vertreter durchgeführt. Es wurden entsprechende Maßnahmenlisten in den politischen Gremien diskutiert und Prioritäten festgelegt und entsprechend in den Haushaltsplanberatungen berücksichtigt.

Die Anpassungen und Fortschreibungen der Prioritätenliste sollte weiter in kleiner Runde erfolgen. Eine erneute Bereisung der Schulen könnte für die Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2023 mit dem neuen Rat der Samtgemeinde Meinersen erfolgen, damit sich die neuen politischen Gremien ein aktuelles Bild von der Situation in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen machen können.

 

Die Aufstellung der Prioritätenlisten in den vorangegangenen Haushaltsjahren hat sich bewährt, da im Bereich der  chlichen Ausstattung der Schulen alle anstehenden Maßnahmen entsprechend der festgelegten Priorität abgearbeitet werden konnten.

Die Mittelanmeldungen der Schulen für Maßnahmen, die im Haushaltsjahr 2022 umgesetzt werden sollen, sind auch unter Berücksichtigung der Vorjahresentscheidungen- in einer aktuellen Prioritätenliste zusammengestellt worden. In der Sitzung ist eine Entscheidung zu erarbeiten, welche Maßnahmen mit welcher Priorität umgesetzt werden sollen. Nach abschließender politischer Beratung werden die Maßnahmen über Veränderungslisten nachgemeldet.

 

Die Maßnahmenlisten sind als Anlage beigefügt. Etwaige Änderungen oder Nachmeldungen von Maßnahmen müssen zu den späteren Haushaltsberatungen über die Veränderungslisten zum Haushalt 2022 erfolgen.



Die Definition der einzelnen Stufen der Priorisierung ist wie folgt festgelegt:

 

Prio 1

Ausstattung wirdr die Sicherstellung des laufenden Schulbetriebes benötigt; es sind hygienerechtliche oder sicherheitsrelevante Gesichtspunkte zu beachten             

Prio 2

Planmäßige Erneuerung, Qualitäts- oder Quantitätserweiterungen

Prio 3

wie P2 aber weniger dringend

Prio 4

weniger dringend und weniger wichtig wie P3

 

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Liste wird jährlich fortgeschrieben und in die kommenden Haushaltsplanentwürfe eingearbeitet.

 

Die Priorität 1 soll in den Haushalt 2022 aufgenommen werden.

 

Im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel werden die Prioritäten 1-4 in dem anstehenden und dann in den folgenden Haushaltsjahren eingearbeitet. Unbenommen kann im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten (unter Berücksichtigung von Personalressourcen, Mit-Umsetzung am gleichen Standort, Nutzung von Synergien) eine vorgezogene Einplanung im Haushalt auch bei einer geringeren Priorität erfolgen.

 


Anlage/n:

Prio-Maßnahmenliste Schulen Haushalt 2022 ff. 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Maßnahmenliste HH 2022 mit Prio Verw._Schule (328 KB)