Vorlage - MUE/2021/320-01
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Beschlussvorschlag:
Ein Planungsbüro wird beauftragt ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) zu erarbeiten. Die Kosten i.H.v. ______ € werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.
Sachverhalt:
Es soll ein Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes vorbereitet werden. Eine Ausschreibung für das Programmjahr 2023 ist jedoch noch nicht erfolgt.
Die neue Städtebauförderung ab 2020 gliederte sich in folgende Programme:
- Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne,
- Sozialer Zusammenhalt- Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten und
- Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten.
Ziel der lebendigen Zentren ist Innenstädte und Zentren als multifunktionale und identitätsstiftende Standorte für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur zu stärken. An den förderfähigen Kosten der städtebaulichen Gesamtmaßnahmen beteiligen sich Bund, Länder und Kommunen in der Regel mit jeweils einem Drittel. Fördervoraussetzung ist neben Maßnahmen des Klimaschutzes ein unter Beteiligung der Bürger*innen erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK). Es stellt die Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dar und wird zusammen mit einem Planungsbüro anfertigt (ca. 6 Monate).
Anmeldefrist für das Programmjahr 2023 könnte bereits der 01.06.2022 sein.
Des Weiteren wird auf den Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2021 verwiesen.
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Es werden Kosten i.H.v. ______ € außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.
Beteiligung Fachbereich 20 - Finanzen | |
Außerplanmäßige Ausgabe | JA |
Anlage/n:
Antrag zum Thema Städtebauförderung der CDU-Fraktion vom 26.02.2021
Präsentation vom Programmjahr 2020
Flyer Lebendige Zentren 2021
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Antrag zum Thema Städtebauförderung der CDU-Fraktion vom 26.02.2021 (145 KB) | ||||
2 | Präsentation vom Programmjahr 2020 (197 KB) | ||||
3 | Flyer Lebendige Zentren 2021 (1052 KB) |
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