Vorlage - LEI/2021/004
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
Es wird festgestellt, dass sich der Rat der Gemeinde Leiferde aus folgenden Fraktionen bzw.
Gruppen zusammensetzt:
1. |
|
2. |
|
3. |
|
Mindestens zwei Gemeinderatsmitglieder können sich zu einer Fraktion oder Gruppe zusammenschließen.
Gemäß § 57 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.V.m. § 18 Abs. 4 der Geschäftsordnung haben die Fraktionen oder Gruppen des Gemeinderates ihre Bildung, Umbildung und Auflösung sowie ihre Mitglieder der/dem Bürgermeister/in schriftlich anzuzeigen und dabei ihre/ihren Vorsitzende/n anzugeben. Der Gemeinderat nimmt die Fraktionen und Gruppen zur Kenntnis.
Einzelheiten über die Bildung der Fraktionen und Gruppen sowie über deren Rechte und Pflichten regelt die Geschäftsordnung.
Rechtsgrundlage
§ 57 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
§ 18 der Geschäftsordnung der Gemeinde Leiferde
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
|
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Anlage/n:
Rechtsgrundlage
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | NKomVG_57 (179 KB) | |||
|
2 | Geschäftsordnung Leiferde 03.05.2018 (68 KB) | |||