Vorlage - HIL/2021/004

Betreff:

Bekanntmachung der Fraktionen und Gruppen im Rat

Status:

öffentlich

Aktenzeichen:

30 -

Beratungsfolge:


Gemeinderat Hillerse		Anhörung
04.11.2021	Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse - Konstituierende Sitzung	zur Kenntnis genommen


Anlagen:
NKomVG_57
Geschäftsordnung Hillerse 09.02.2017

Sachverhalt:

Es wird festgestellt, dass sich der Rat der Gemeinde Hillerse aus folgenden Fraktionen bzw. Gruppen zusammensetzt:

Mindestens zwei Gemeinderatsmitglieder können sich zu einer Fraktion oder Gruppe zusammenschließen.

Gemäß § 57 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.V.m. § 17 Abs. 4 der Geschäftsordnung haben die Fraktionen oder Gruppen des Gemeinderates ihre Bildung, Umbildung und Auflösung sowie ihre Mitglieder der/dem Bürgermeister/in schriftlich anzuzeigen und dabei ihre/ihren Vorsitzende/n anzugeben. Der Gemeinderat nimmt die Fraktionen und Gruppen zur Kenntnis.

Einzelheiten über die Bildung der Fraktionen und Gruppen sowie über deren Rechte und Pflichten regelt die Geschäftsordnung.

Rechtsgrundlage

§ 57 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Geschäftsordnung der Gemeinde Hillerse vom 09.02.2017

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:	NEIN
Beteiligung des Seniorenbeirates.	NEIN

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlage/n:

Rechtsgrundlage


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	NKomVG_57 (179 KB)
	2	Geschäftsordnung Hillerse 09.02.2017 (120 KB)