Vorlage - MEI/2021/383-01  

Betreff: Antrag auf Verlegung des Bolzplatzes "Am Eichenkamp";
Antrag der CDU/FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat Meinersen vom 14.06.2021
Hier: Verlegung des Bolzplatzes
Status:öffentlich  
Aktenzeichen:20Bezüglich:
MEI/2021/383
Beratungsfolge:
Sport-, Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Meinersen Vorberatung
24.08.2021 
11. Sitzung des Sport-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Meinersen geändert beschlossen     
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Meinersen Vorberatung
Gemeinderat Meinersen Entscheidung
07.09.2021 
33. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen geändert beschlossen     
Anlagen:
2021-06-14_AntragCDUFDPGruene_MEI_BolzplatzAmE  
Gesamtübersicht/ Kostenkalkulation  
Foto Nr. 1 + 2  

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss wird in der Sitzung erarbeitet.

 

 


Sachverhalt:

 

Die CDU/FDP Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen des Gemeinderates Meinersen beantragt die Verlegung des Bolzplatzes in Meinersen „Im Eichenkamp“ an den ursprünglichen Standort neben dem Sportplatz rechtsseitig des Bambergsweges.

Das Grundstück hat die Gemeinde Meinersen angepachtet. Verpächter sind Renate Behrend sowie der Rechtsnachfolger Christian Georg Behrendt, Burgwedel. Laut Pachtvertag darf der Pächter das Grundstück nur zum Zweck -  Sportplatz - nutzen. Jegliche weitere Nutzung, die darüber hinausgeht, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verpächters. Des Weiteren darf das Pachtobjekt nur zur Herstellung des Sportplatzes verändert werden.

Der Verpächter und Rechtsnachfolger Ch. G. Behrendt ist bereits, mit der Bitte um Zustimmung, angeschrieben worden. Eine Zustimmung liegt bis heute nicht vor!

 

Auf dem Gelände befinden sich zwei Blechgaragen, die umgesetzt oder entsorgt werden müssten (s. anl. Foto Nr. 1). Außerdem lagern Schrott- und Betonteile, die ebenfalls zu entsorgen wären. Vor und hinter den Sandhügeln befinden sich mehrerecher. Diese müssten verfüllt und verdichtet werden (s. anl. Foto Nr. 2). Die genauen Kosten konnten noch nicht ermittelt werden. Es stellt sich die Frage, wer die Entsorgungskosten bzw. die Kosten für die Umsetzung von oben genannten Garagen und den Schrott- und Betonteilen sowie die Kosten für die Erdarbeiten übernimmt.

 

Die grobe Kostenkalkulation für die Umsetzung des Bolzplatzes und die Vorschläge zur Ausstattung sind der angefügten Kostenkalkulation zu entnehmen.

 

Anmerkung zum Vorschlag im oben genannten Antrag: „Es wird vorgeschlagen das Budget des Spielplatzes „Immenweg“ zu nutzen und das geplante Spielgerät in den Haushalt 2022 neu aufzunehmen“: Die vorhandene Holzspielkombination (19 Jahre alt) wird demnächst aus Sicherheitsgründen abgerissen. Sollte das Budget, welches für diesen Austausch in 2021 geplant war, auf 2022 verschoben werden, ist mit einer Umsetzung/ Anschaffung eines neuen Spielgerätes frühestens im Juni/Juli 2022 zu rechnen. Dies bedeutet, dass für die nächsten Monate nur noch eine Wippe, ein Sandkasten und ein Feder-Wipptier auf dem Spielplatz stehen würden. Der Spielplatz Immenweg hätte für längere Zeit an Spielwert verloren!

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Die finanziellen Folgekosten ergeben sich aus der Beschlussfassung. Bei vollständiger Umsetzung sind 25.100 überplanmäßig bereitzustellen.

Es fallen ggf.  insoweit Personalkosten an, als dass für die Unterhaltung, Wartung und Inspektionen Zeitanteile der Bauhofmitarbeiter und der Sachbearbeiterin in Anspruch genommen werden müssen.

 

Überplanmäßige Ausgabe

JA

 


Anlage/n:

Gesamtübersicht/ Kostenkalkulation

Fotos Nr. 1 + 2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2021-06-14_AntragCDUFDPGruene_MEI_BolzplatzAmE (1771 KB)      
Anlage 2 2 Gesamtübersicht/ Kostenkalkulation (281 KB)      
Anlage 3 3 Foto Nr. 1 + 2 (1506 KB)      
Stammbaum:
MEI/2021/383   Antrag auf Verlegung des Bolzplatzes "Am Eichenkamp"; hier: Antrag der CDU/FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat Meinersen vom 14.06.2021   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
MEI/2021/383-01   Antrag auf Verlegung des Bolzplatzes "Am Eichenkamp"; Antrag der CDU/FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat Meinersen vom 14.06.2021 Hier: Verlegung des Bolzplatzes   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage