Vorlage - LEI/2021/013-03  

Betreff: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
LEI/2021/013
Beratungsfolge:
Haushaltsausschuss der Gemeinde Leiferde Vorberatung
21.02.2022 
Sitzung des Haushaltsausschusses der Gemeinde Leiferde geändert beschlossen     
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Leiferde Vorberatung
Gemeinderat Leiferde Entscheidung
28.02.2022 
Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde geändert beschlossen     
Anlagen:
Haushaltssatzung  
1. Veränderungsliste  
Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt  

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird

 

1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

1.1 der ordentlichen Erträge auf 5.419.000 €

1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 5.886.600 €

 

1.3 der außerordentlichen Erträge auf 1.209.300 €

1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 40.400 €

 

2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag  

 

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.170.800 €

2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.438.500 €

 

2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3.368.800 €

2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 868.800 €

 

2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 €

2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 66.100 €

     

  festgesetzt.  

     

  Nachrichtlich: Gesamtbetrag  

  - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 8.539.600 €

  - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 6.373.400 €

     

b) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung)

 werden nicht veranlasst.

 

c) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 575.000 € festgesetzt.

             

d) Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2022 Liquiditätskredite zur

 rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen,

 wird auf 860.000 € festgesetzt.

 

e) Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2022

 wie folgt festgesetzt:

 

1. Grundsteuer  

1.1 r die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)  490 v. H.

1.2 r die Grundstücke (Grundsteuer B)  490 v. H.

     

2. Gewerbesteuer  390 v. H.

 

f) Das Investitionsprogramm wird wie in der Anlage (Finanzhaushalt 2022) beschlossen.

    

g) Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budgetübersicht

 gebildet.  

 

h)  

1. Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung im Sinne des § 12 Abs. 1

 KomHKVO sind solche, deren Kosten im Einzelfall den Betrag von 75.000 €

 übersteigen. Es ist dann ein Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht

 kommenden Möglichkeiten durchzuführen, um die wirtschaftlichste Lösung ermitteln zu

 nnen.

 

2. Auszahlungs- oder Aufwandssteigerungen im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG

 sind dann erheblich, wenn sie den Betrag von 250.000 € übersteigen und keine

 Deckung aus Mehrerträgen/-einzahlungen oder Minderaufwendungen/-auszahlungen

 gegeben ist.

 

3. Ein Fehlbetrag ist im Sinne des § 115 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG erheblich, wenn er den

 Betrag von 800.000 € übersteigt.

 

 


Sachverhalt:

 

Der anliegenden Veränderungsliste können die Änderungen des Haushaltsplanes seit der Einbringung entnommen werden.

 

Der Ergebnishaushalt der Gemeinde weist in der Veränderungsliste einen Überschuss in Höhe von 701.300 € aus.

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Siehe anliegende Veränderungsliste.

 


Anlage/n:

Haushaltssatzung

1. Veränderungsliste

Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssatzung (112 KB)      
Anlage 2 2 1. Veränderungsliste (217 KB)      
Anlage 3 3 Gesamtergebnis- und Finanzhaushalt (551 KB)      
Stammbaum:
LEI/2021/013   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage
LEI/2021/013-01   Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 in den Fachausschüssen hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss   Fachbereich 60 - Planen, Bauen und Bauhof   Beschlussvorlage
LEI/2021/013-02   Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2022 in den Fachausschüssen hier: Jugend-, Sport- und Kulturausschuss   Fachbereich 10 - Zentrale Dienste   Beschlussvorlage
LEI/2021/013-03   Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage