Vorlage - MEI/2022/043  

1. Es werden folgende Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogrammes „Perspektive Innenstadt“ beantragt:

a. Einzelhandelskonzept

b. Entwicklungskonzept historischer Ortskern

c. Rathausparkbühne

d. Kleinspielfeld Sportplatz Meinersen

e. Aufwertung Eichenkamp

f. Bootsanleger

g. Aufwertung Kulturzentrum

2. Für Unterstützungsleistungen im Rahmen der Antragstellung durch externe Firmen (z.B. Erstellung von Lageplänen) werden 5.000 € im Haushalt 2022 bereitgestellt.

Das Grundzentrum Meinersen wurde in das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ aufgenommen. Es wird ein Budget i.H.v. 345.000 € für die Umsetzung von Einzelvorhaben nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von kurzfristigen Maßnahmen gegen die Folgen der COVID-19-Pandemie in Innenstädten bereitgestellt.

Die Einzelvorhaben werden mit bis zu 90 % gefördert. Der erste Einzelvorhabenantrag ist bis zum 31.03.2022 zu stellen, alle weiteren bis spätestens zum 30.06.2022. Alle Maßnahmen müssen bis zum 31.03.2023 abgeschlossen sein.

Aufgrund des geringen Zeitfensters werden diverse Vorgänge kurzfristig intern abgestimmt und beantragt. Zudem sollte berücksichtigt werden, dass es immer wieder zu verlängerten Lieferzeiten kommen kann.

Zu 1:

Bei voller Ausschöpfung des Budgets belaufen sich die Ausgaben auf ca. 384.000 €. Die Einnahmen betragen max. 345.000 €. Die Gemeinde trägt einen Eigenanteil von ca. 39.000 €.

Je nach Einzelvorhaben handelt es sich um eine Investition oder Aufwand.

Zu 2:

Es werden 5.000 € als Aufwand im Haushalt 2022 bereitgestellt.

keine