Vorlage - LEI/2022/021-01
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Beschlussvorschlag:
Der Beschluss wird nach Beratung des Sachverhaltes in der Sitzung des BPU erarbeitet.
Sachverhalt:
Bezüglich des Sachverhaltes wird auf den beigefügten Antrag der Gruppe SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.2021 verwiesen.
In der Sitzung des BPU werden im Rahmen einer örtlichen Bereisung die betreffenden Einsatzorte in Augenschein genommen und notwendigen Entscheidungen getroffen.
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | JA |
Finanzielle Auswirkungen:
Die finanziellen Auswirkungen hängen unmittelbar mit der Beschlussfassung zusammen.
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | AntragaufUeberpruefungvonUmlaufsperrenvom12122 (1912 KB) |
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