Vorlage - LEI/2022/023-01  

Betreff: Anpassung des Nutzungsvertrages mit dem SV Leiferde von 1921 e.V.
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
LEI/2022/023
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Leiferde Vorberatung
Gemeinderat Leiferde Entscheidung
28.04.2022 
Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde geändert beschlossen     
Anlagen:
Geänderte Fassung des Nutzungsvertrages  

Beschlussvorschlag:

 

Der Anpassung des Nutzungsvertrages zwischen dem SV Leiferde von 1921 e.V. und der Gemeinde Leiferde wird / wird nicht zugestimmt.

 

 


Sachverhalt:

 

Den Änderungen des Nutzungsvertrages wurde in der Sitzung am 28.02.2022 unter Tagesordnungspunkt Ö21 bereits zugestimmt.

 

Der geänderte Nutzungsvertrag wurde seitens des Vereins noch nicht unterschrieben, da sich noch Klärungsbedarf in Bezug auf die Verkehrssicherungspflichten (s. § 4 des Nutzungsvertrages) ergab. Somit wurde der Nutzungsvertrag entsprechend ergänzt.

 

Die geänderte Fassung des Nutzungsvertrages ist als Anlage beigefügt.

 

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind in den r das Jahr 2022 bereitgestellten Haushaltsansätzen enthalten.

 

 


Anlage/n:

Geänderte Fassung des Nutzungsvertrages

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geänderte Fassung des Nutzungsvertrages (242 KB)      
Stammbaum:
LEI/2022/023   Anpassung des Nutzungsvertrages mit dem SV Leiferde von 1921 e.V.   Fachbereich 10 - Zentrale Dienste   Beschlussvorlage
LEI/2022/023-01   Anpassung des Nutzungsvertrages mit dem SV Leiferde von 1921 e.V.   Fachbereich 20 - Finanzen   Beschlussvorlage