Vorlage - SGM/2022/079  

Betreff: Prioritätensetzung für die sächliche Ausstattung in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen;
hier: Prioritätenliste für den Haushalt 2023
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Schulausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
11.05.2022 
Sitzung des Schulausschusses der Samtgemeinde Meinersen geändert beschlossen     
Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Meinersen Vorberatung
Samtgemeinderat Meinersen Entscheidung
21.06.2022 
Sitzung des Samtgemeinderates ungeändert beschlossen     
Anlagen:
Maßnahmenliste HH 2023 Sächliche Ausstattung  
Maßnahmenliste HH 2023 Baumaßnahmen LuGM  

Beschlussvorschlag:

 

Die vorgelegten Maßnahmelisten für Bauunterhaltung und für die sächliche Ausstattung in Schulen wird mit den in der Sitzung des Schulausschusses erarbeiteten und festgelegten Prioritätensetzungen beschlossen.

 

 


Sachverhalt:

 

Nachdem sich die Bereisung der Schulen in der vergangenen Legislaturperiode als sehr hilfreich erwiesen hat, wurde auch zu Beginn der neuen Legislaturperiode eine solche Bereisung durchgeführt. Die politischen Vertreter des Schulausschusses sowie des Bau- und Planungsausschusses haben am 19.04.2022 gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung die Bereisung aller Schulen der Samtgemeinde Meinersen durchgeführt und konnten sich so ein aktuelles Bild von der Situation in den Schulen machen.

 

Die Aufstellung der Prioritätenlisten in den vorangegangenen Haushaltsjahren hat sich bewährt, da sowohl im Bereich der sächlichen Ausstattung als auch der Bauunterhaltung der Schulen alle anstehenden Maßnahmen entsprechend der festgelegten Priorität abgearbeitet werden konnten.

 

Die Mittelanmeldungen der Schulen für Maßnahmen, die im Haushaltsjahr 2023 umgesetzt werden sollen, sind auch unter Berücksichtigung der Vorjahresentscheidungen in den aktuellen Prioritätenlisten zusammengestellt worden. In der Sitzung ist eine Entscheidung zu erarbeiten, welche Maßnahmen mit welcher Priorität umgesetzt werden sollen.

 

Die Listen werden jährlich fortgeschrieben und in die kommenden Haushaltsplanentwürfe eingearbeitet.

 

Die Maßnahmenlisten  sind als Anlage beigefügt. Etwaige Änderungen oder Nachmeldungen von Maßnahmen müssen zu den späteren Haushaltsberatungen über die Veränderungslisten zum Haushalt 2023 erfolgen.


 

Die Definition der einzelnen Stufen der Priorisierung ist wie folgt festgelegt:

 

Prio 1

Ausstattung wird für die Sicherstellung des laufenden Schulbetreibes benötigt; es sind hygienerechtiche oder sicherheitsrelevanten Gesichtspunkte zu beachten

Prio 2

Planmäßige Erneuerung, Qualitäts- oder Quantitätserweiterungen

Prio 3

wie Prio 2 aber weniger dringend

Prio 4

Weniger dringend und weniger wichtig als Prio 3

 

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

NEIN

Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten:

JA

Beteiligung des Seniorenbeirates:

NEIN

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Listen werden jährlich fortgeschrieben und in die kommenden Haushaltsplanentwürfe eingearbeitet.

 

Die Maßnahmen mit der Priorität 1 sollen in den Haushalt 2023 aufgenommen werden.

Im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel werden die Prioritäten 1 4 in dem anstehenden und dann in den folgenden Haushaltsjahren eingearbeitet. Unbenommen kann im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten (unter Berücksichtigung von Personalressourcen, Mit-Umsetzung am gleichen Standort, Nutzung von Synergien) eine vorgezogene Einplanung im Haushalt auch bei einer geringeren Priorität erfolgen.

 

 


Anlage/n:

Maßnahmen- / Prioritätenliste Schulen HH 2023 chliche Ausstattung

Maßnahmen- / Prioritätenliste Schulen HH 2023 Baumaßnahmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Maßnahmenliste HH 2023 Sächliche Ausstattung (261 KB)      
Anlage 2 2 Maßnahmenliste HH 2023 Baumaßnahmen LuGM (244 KB)      
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