Vorlage - MEI/2022/070
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Sachverhalt:
Die Dorfregion Meinersen – bestehend aus der Gemeinde Meinersen sowie den Gemeindeteilen Ahnsen, Böckelse, Gutshof Hardesse, Höfen, Hünenberg, Ohof, Päse, Seershausen, Siedersdamm sowie Warmse – hat sich im Auswahlverfahren auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen (hier: Antrag vom 01.08.2020) erfolgreich durchgesetzt. Das diesbezügliche Aufnahmeanschreiben des (zuständigen) Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig (ArL BS) erfolgte mit Datum vom 30.03.2021.
Als nächster Step war ein sog. Dorfentwicklungsplan (DEP) als „begründende Entscheidungsgrundlage für die spätere Förderung investiver Projekte“ aufzustellen.
(siehe auch: Nr. 3.5 ff. der (maßgebenden) ZILE-Richtlinie)
Diesbezüglich wurde das Planungsbüro Amtshof Eicklingen in 2021 beauftragt.
Gemäß Nr. 3.5.3 (letzter Satz) der ZILE-Richtlinie sind im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum DEP die Träger öffentlicher Belange (TöB) zu beteiligen. Dies soll in der Zeit vom 20.06. bis 21.07.2022 erfolgen.
Als Anlagen sind dieser Mitteilungsvorlage sowohl der Entwurf des Dorfentwicklungsplans für die Dorfregion Meinersen als auch die ZILE-Richtlinie beigefügt.
Hinweise:
Nach erfolgter TöB-Beteiligung und vorläufiger Genehmigung durch das ArL BS ist der Entwurf des DEP für 4 Wochen öffentlich auszulegen (siehe Nr. 3.5.4 der ZILE-Richtlinie). Dies vorausgesetzt wird der (abschließende) Ratsbeschluss über den DEP für die Sitzung am 15.09.2022 anvisiert. Nach endgültiger Anerkennung durch das ArL BS können die priorisierten öffentlichen sowie die privaten, förderungsfähigen Maßnahmen beantragt werden.
Zu Kapitel 4.3 des Entwurfs des DEP:
Die hier aufgeführte Tabelle ist weder abschließend noch vollständig. Insoweit obliegt die abschließende Entscheidung über die die Priorisierung der öffentlichen Projekte dem Rat der Gemeinde Meinersen. Der Dorfentwicklungsausschuss gibt dahingehend als zuständiger Fachausschuss eine Empfehlung ab. Insoweit wird dieses Kapitel bis zur endgültigen Beschlussfassung über den DEP entsprechend angepasst.
Finanzielle Auswirkungen / Kosten / Folgekosten
keine
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | JA |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | JA |
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Anlage/n:
Entwurf des Dorfentwicklungsplans
ZILE-Richtlinie
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | ZILE-Richtlinie (288 KB) | ||||
2 | Entwurf DEP_Stand Juni 2022 (12462 KB) |