Vorlage - MEI/2022/070  

Betreff: Dorfentwicklung Dorfregion Meinersen
hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange für den Entwurf des Dorfentwicklungsplanes
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:60
Beratungsfolge:
Dorfentwicklungsausschuss der Gemeinde Meinersen Anhörung
16.06.2022 
Sitzung des Dorfentwicklungsausschusses der Gemeinde Meinersen (offen)     
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Meinersen Anhörung
Gemeinderat Meinersen Anhörung
12.07.2022 
Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen zur Kenntnis genommen     
Anlagen:
ZILE-Richtlinie  
Entwurf DEP_Stand Juni 2022  

Sachverhalt:

 

 

Die Dorfregion Meinersen  bestehend aus der Gemeinde Meinersen sowie den Gemeindeteilen Ahnsen, Böckelse, Gutshof Hardesse, Höfen, Hünenberg, Ohof, Päse, Seershausen, Siedersdamm sowie Warmse  hat sich im Auswahlverfahren auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen (hier: Antrag vom 01.08.2020) erfolgreich durchgesetzt. Das diesbezügliche Aufnahmeanschreiben des (zuständigen) Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig (ArL BS) erfolgte mit Datum vom 30.03.2021.

 

Als nächster Step war ein sog. Dorfentwicklungsplan (DEP) als „begründende Entscheidungsgrundlage für die spätere Förderung investiver Projekte“ aufzustellen.

(siehe auch: Nr. 3.5 ff. der (maßgebenden) ZILE-Richtlinie)

 

Diesbezüglich wurde das Planungsbüro Amtshof Eicklingen in 2021 beauftragt.

 

Gemäß Nr. 3.5.3 (letzter Satz) der ZILE-Richtlinie sind im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum DEP die Träger öffentlicher Belange (TöB) zu beteiligen. Dies soll in der Zeit vom 20.06. bis 21.07.2022 erfolgen.

 

Als Anlagen sind dieser Mitteilungsvorlage sowohl der Entwurf des Dorfentwicklungsplans für die Dorfregion Meinersen als auch die ZILE-Richtlinie beigefügt.

 

Hinweise:

 

Nach erfolgter TöB-Beteiligung und vorläufiger Genehmigung durch das ArL BS ist der Entwurf des DEP für 4 Wochen öffentlich auszulegen (siehe Nr. 3.5.4 der ZILE-Richtlinie). Dies vorausgesetzt wird der (abschließende) Ratsbeschluss über den DEP für die Sitzung am 15.09.2022 anvisiert. Nach endgültiger Anerkennung durch das ArL BS können die priorisierten öffentlichen sowie die privaten, förderungsfähigen Maßnahmen beantragt werden.  

 

Zu Kapitel 4.3 des Entwurfs des DEP:

 

Die hier aufgeführte Tabelle ist weder abschließend noch vollständig. Insoweit obliegt die abschließende Entscheidung über die die Priorisierung der öffentlichen Projekte dem Rat der Gemeinde Meinersen. Der Dorfentwicklungsausschuss gibt dahingehend als zuständiger Fachausschuss eine Empfehlung ab. Insoweit wird dieses Kapitel bis zur endgültigen Beschlussfassung über den DEP entsprechend angepasst.

 

Finanzielle Auswirkungen / Kosten / Folgekosten

 

keine

 

 

 

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

JA

Beteiligung des Seniorenbeirates:

JA

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine.

 

 


Anlage/n:

Entwurf des Dorfentwicklungsplans

ZILE-Richtlinie

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ZILE-Richtlinie (288 KB)      
Anlage 2 2 Entwurf DEP_Stand Juni 2022 (12462 KB)      
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