Vorlage - LEI/2022/049

Betreff:

Antrag zur Überprüfung der Aufstellung von Kameras im öffentlichen Raum an neuralgischen Punkten;
hier: Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 - Die Grünen vom 20.06.2022

Status:

öffentlich

Beratungsfolge:


Gemeinderat Leiferde		Entscheidung
01.09.2022	Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde	geändert beschlossen
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Leiferde		Vorberatung
07.11.2022	Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Leiferde	geändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Leiferde		Vorberatung
Gemeinderat Leiferde		Entscheidung
15.12.2022	Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde	geändert beschlossen


Anlagen:
Antrag SPD/Bündnis 90 - Die Grünen

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss wird in der Sitzung erarbeitet.

Sachverhalt:

Bezüglich des Sachverhaltes wird auf den beigefügten Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 – Die Grünen im Gemeinderat Leiferde vom 20.06.2022 verwiesen.

Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet:
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:	NEIN
Beteiligung des Seniorenbeirates:	NEIN

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen hängen unmittelbar mit der Beschlussfassung zusammen.

Anlage/n:

Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 – Die Grünen vom 20.06.2022.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag SPD/Bündnis 90 - Die Grünen (148 KB)