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Gewerbean-, -ab- und ummeldungen

Ihr/e Ansprechpartner/in: Telefon: E-Mail:
Herr Jürgen Olfermann 05372 89-319 E-Mail an diese Mitarbeiterin / diesen Mitarbeiter verfassen. Details

Anmeldung eines Gewerbes

 

Was ist mitzubringen?

  • Personalausweis/ Reisepass,
  • bei Anmeldung einer GbR, OHG, KG oder einer juristischen Person (z. B. GmbH, OHG) der Gesellschaftervertrag und der Auszug aus dem Handelsregister.

 

Gebühr 25,00 € pro Gewerbemeldung.

 

Ummeldung eines Gewerbes

 

Was ist mitzubringen?

  • Personalausweis/ Reisepass,

 

Gebühr 25,00 € pro Gewerbemeldung.

 

Abmeldung eines Gewerbes

 

Was ist mitzubringen?

  • Personalausweis/ Reisepass.

 

Gebühr 25,00 € pro Gewerbemeldung.


An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt.

 

 

Dieses Verfahren kann auch über einen "Einheitlichen Ansprechpartner" abgewickelt werden. Bei dem "Einheitlichen Ansprechpartner" handelt es sich um ein besonderes Serviceangebot der Kommunen und des Landes für Dienstleistungserbringer.

 


Welche Unterlagen werden benötigt?


  • Selbstauskunft zu ggf. laufenden Ermittlungen, Steuerschulden, Bußgeldern sowie Ausstellerliste
  • Antrag auf Festsetzung
  • Lageplan mit Eintragung der vorhandenen Gebäude, Stände und der Besucherparkmöglichkeiten
  • Führungszeugnis "Belegart 0"
  • Gewerbezentralregisterauskunft "Belegart 9"
  • Steuerunbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes
  • bei Vereinen:
    • Auszug aus dem Vereinsregister und Satzung
  • bei juristische Personen:
    • Handelsregisterauszug
    • Gesellschaftervertrag
Welche Gebühren fallen an?

Es fallen Gebühren nach Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Allgemeine Gebührenordnung des Landes Niedersachsen (AllGO) entsprechend Nr. 40.1.23 und Nr. 40.1.24 an.

Welche Fristen muss ich beachten?

Eine Antragsfrist ist gesetzlich nicht festgelegt. Eine rechtzeitige Antragstellung (bis zu sechs Wochen vor Veranstaltungsbeginn) ist jedoch empfehlenswert.

Was sollte ich noch wissen?

Grundsätzlich darf jeder an einem Wochenmarkt teilnehmen. Als Veranstalterin oder Veranstalter können Sie aber die Veranstaltung auf bestimmte Anbieter- oder Besuchergruppen beschränken oder aus sachlich gerechtfertigten Gründen einzelne Interessenten ausschließen. Die Auswahl unter den Bewerberinnen und Bewerbern muss jedoch nach sachlichen, nachprüfbaren Auswahlkriterien erfolgen. Darunter fallen Kriterien wie Attraktivität, Ausgewogenheit, Vielseitigkeit und Neuartigkeit des von der Bewerberin/von dem Bewerber betriebenen Geschäfts.

Formulare
Antrag auf Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsgesetz § 14 Abs. 1 Buchstabe c des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage (NFeiertagsG)
Antrag auf Bestätigung der Geeignetheit des Aufstellungsortes nach § 33 c Abs. 3 der Gewerbeordnung
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § Abs. 1 Satz 3 des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG)
Anzeige eines Gaststättengewerbes nach § 2 Abs. 1 und 4 des Niedersächsischen Gaststättengesetzes
Gewerbeabmeldung
Gewerbeanmeldung
Gewerbeummeldung