Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine Hillerse
Ort: Haus der Vereine, Rolfsbütteler Straße 2, 38543 Hillerse
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls (26) der Sitzung vom 22.09.2015  
02HIL/2015/027  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Neuherstellung der Straße "Sportweg" im Gemeindeteil Hillerse hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
 HIL/2015/226-01  
Ö 7     Endausbau der Straße "Dannigskamp", einschließlich Herstellung und Ausstattung des Spielplatzes, im Gemeindeteil Hillerse hier: Objektbeschluss  
Enthält Anlagen
 HIL/2015/230-01  
Ö 8     Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
 HIL/2015/260  
Ö 9     Anpassung Zuschüsse Verbände/Vereine Hillerse; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/275  
Ö 10     Erneuerung der Tische und Stühle im DGH Volkse; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/264  
Ö 11     Errichtung von Flutlichtmasten auf dem B-Platz des Sportgeländes des SV Volkse/Dalldorf; Antrag der CDU-Fraktion vom 13.10.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/265  
Ö 12     Antrag des JFV Kickers an die Gemeinde Hillerse und Gemeinde Leiferde; Förderung der Kinder-Jugendarbeit
Enthält Anlagen
 HIL/2015/267  
Ö 13     Radwegnetz in der Gemeinde Hillerse; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/268  
Ö 14     Zuschussantrag für die Reinigung des Sportheimes in Volkse; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/269  
Ö 15     Zuschuss TSV Hillerse; Sparte Turnen; Anschaffung von Turngeräten für das Kinderturnen; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2015  
Enthält Anlagen
 HIL/2015/271  
Ö 16     Erhöhung des Zuschusses für Seniorenfahrten; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/272  
Ö 17     Ankauf der Modelleisenbahnanlage Hillerse und Erarbeitung eines Nutzungsvertrages; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/273  
Ö 18     Ideenwettbewerb "Kunst im Rathauspark"; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/276  
Ö 19     Anschaffung einer neuen Geschwindigkeitsanzeigetafel; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/277  
Ö 20     Verpflichtungsermächtigung Haushaltsmittel für Sportheim SV Volkse/Dalldorf; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/278  
Ö 21     Zuschuss Kleingärtnerverein für Instandhaltungsmaßnahmen an der Kleingartenanlage Hillerse; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2015
Enthält Anlagen
 HIL/2015/279  
Ö 22     Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2014; hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
 HIL/2015/259  
Ö 23     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 -Tischvorlage-
Enthält Anlagen
 HIL/2015/262-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

           

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

2.032.300 €

1.2

 

der ordentlichen Aufwendungen auf

2.373.300 €

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

191.500 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.936.000 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.127.100 €

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

649.800 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

559.000 €

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

0 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

65.900 €

 

festgesetzt.

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag 

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

2.585.800 €

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

2.752.000 €

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 230.000 € festgesetzt.

 

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2016 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 350.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

 

 

f)

Es werden im Ergebnis- und Finanzhaushalt Budgets laut vorgelegter Budgetübersicht gebildet.

 

 

 
Ö 24     Haushaltssicherungskonzept 2016 - Tischvorlage -     HIL/2015/263-01  
Ö 25     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 26     Schließung der Sitzung      
Ö 27     Ehrungen      
               
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