Tagesordnung - 20. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Leiferde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 24.02.2016 | 03BPU/2016/027 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Aufnahme von Flächen in der Gemeinde Leiferde in die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen | LEI/2016/214 | |||||
Ö 6 | Festlegung des Unterhaltungsprogrammes 2016 an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen in der Gemeinde Leiferde | LEI/2016/215 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die von der Wegebaukommission empfohlenen Sanierungs- und Unterhaltungsarbeiten an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auszuführen.
Sollten im Laufe des Jahres noch weitere Schäden auffällig/bekannt werden, so wird die Verwaltung ermächtigt, Aufträge für deren Beseitigung im Rahmen des Haushaltsbudgets zu beseitigen, ohne dass der Verwaltungsausschuss erneut zu beteiligen ist.
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Ö 7 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 7.1 | Versorgungsanschlussmöglichkeiten am "Neuen Marktplatz" in Leiferde | ||||||
Ö 7.2 | Geschwindigkeitstafel in Dalldorf | ||||||
Ö 7.3 | Verkehrsspiegel an der Lindenhofkreuzung in Leiferde | ||||||
Ö 7.4 | Errichtung Überdachung am DGH Dalldorf | ||||||
Ö 7.5 | Aufstellen eines Papierkorbes in der Königsberger Straße | ||||||
Ö 7.6 | Rodung von Baumstubben am Kriegerdenkmal | ||||||
Ö 7.7 | Umgestaltung Grünfläche am "Posener Ring" | ||||||
Ö 8 | Schließung der Sitzung | ||||||