Tagesordnung - 30. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Rates der Gemeinde Meinersen
Gremium: Gemeinderat Meinersen
Datum: Mo, 17.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Rathaus
Ort: Rathaus Meinersen, Sitzungszimmer

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 23.06.2016  
04MEI/2016/032  
     
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Bebauungsplan "Gausekamp", 2. Änderung, Gemeindeteil Seershausen; hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2014/237-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

a) Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt über die während der öffentlichen Auslegung fristgemäß vorgebrachten Anregungen wie in der Zusammenstellung dargelegt, soweit nicht zu den einzelnen eingegangenen Stellungnahmen bereits Beschlüsse erforderlich waren und auch gefasst wurden.

 

 

b) Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt den Bebauungsplan „Gausekamp“, 2. Änderung, im Gemeindeteil Seershausen gem. § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i. V. m. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung nach Prüfung der fristgemäß vorgebrachten Anregungen nach § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

c) Der Rat der Gemeinde Meinersen beschließt die Begründung zum Bebauungsplan „Gausekamp“, 2. Änderung, im Gemeindeteil Seershausen.

 

 

Ö 7     Kooperationsvereinbarung Breitband mit dem Landkreis Gifhorn  
MEI/2016/342  
Ö 8     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 8.1     Schulgelände Bambergsweg      
Ö 8.2     Einbringungsantrag der SPD-Fraktion; Umgestaltung des Kulturzentrums      
Ö 8.3     Sachstand Bambergsweg      
Ö 8.4     Dank der SPD-Fraktion      
Ö 8.5     Dank der CDU-Fraktion      
Ö 9     Schließung der Sitzung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
               

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