Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
Gremium: Gemeinderat Leiferde
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung vom 21.09.2017  
03LEI/2017/006  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Pflichtenbelehrung eines Bürgervertreters; hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss  
Enthält Anlagen
LEI/2017/073  
Ö 7     Umbildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
LEI/2017/074  
Ö 8     Umbildung des Verwaltungsausschusses a) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter/innen durch die Fraktionen und Gruppen b) Feststellung über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
LEI/2017/075  
Ö 9     Antrag auf Umgestaltung der "Lindenhofkreuzung"; hier: Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2017/077  
Ö 10     Optimierung der Verkehrssicherheit in Leiferde - Ausarbeitung der SHP Ingenieure aus Hannover hier: Objektbeschluss zur Umgestaltung "Lindenhofkreuzung"
Enthält Anlagen
LEI/2016/019-02  
Ö 11     Schützenverein Leiferde e. V.; hier: Zuschuss zum Umbau KK-Stand 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
LEI/2017/063  
Ö 12     Kulturring Leiferde e. V.; hier: Antrag auf Kostenübernahme bezüglich der Anlieferung von Stellwänden für die Veranstaltung LeifART
Enthält Anlagen
LEI/2017/064  
Ö 13     Neugestaltung des Kriegerdenkmals Leiferde; hier: Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 - Die Grünen im Rat der Gemeinde Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2017/066  
Ö 14     JFV Kickers Hillerse/Leiferde/Volkse/Dalldorf; hier: Antrag auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses
LEI/2017/058  
Ö 15     Antrag auf Straßensanierung mit dem DSH-V-Verfahren; hier: Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Gemeinde Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2017/076  
Ö 16     Probleme am Dach des Dorfgemeinschaftshauses Leiferde  
LEI/2017/061  
Ö 17     Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Leiferde; Antrag der CDU Fraktion im Gemeinderat Leiferde
Enthält Anlagen
LEI/2017/033  
Ö 18     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
LEI/2017/057  
Ö 19     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2016  
Enthält Anlagen
LEI/2017/059  
Ö 20     Berichtswesen hier: Haushaltsentwicklung bis 31.08.2017 und voraussichtliches Jahresergebnis 2017  
Enthält Anlagen
LEI/2017/062  
Ö 21     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
LEI/2017/060-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

4.781.100 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

4.830.300

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.934.900

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.401.200

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

155.300

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

226.400

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

0

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

3.300

 

 

 

 

festgesetzt 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

4.090.200

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

4.630.900

 

 

 

b)

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt.

 

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf                            5.724.300 €

 

 

 festgesetzt.

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2018 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 600.000 € festgesetzt.

 

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das  Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

1.

Grundsteuer

 

 

 

 

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

420 v. H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

420 v. H.

 

 

 

2.

Gewerbesteuer

380 v. H.

f)

Ab einer Investitionssumme von 20.000 € ist ein Wirtschaftlich-keitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durchzuführen, um die wirtschaftlichste Lösung ermitteln zu können.

 

 

 

 

Ö 22     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 23     Schließung der Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               

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