Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Leiferde
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung vom 21.09.2017 | 03LEI/2017/006 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Pflichtenbelehrung eines Bürgervertreters; hier: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss | LEI/2017/073 | |||||
| Ö 7 | Umbildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses | LEI/2017/074 | |||||
| Ö 8 | Umbildung des Verwaltungsausschusses a) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter/innen durch die Fraktionen und Gruppen b) Feststellung über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses | LEI/2017/075 | |||||
| Ö 9 | Antrag auf Umgestaltung der "Lindenhofkreuzung"; hier: Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Leiferde |  |
LEI/2017/077 | ||||
| Ö 10 | Optimierung der Verkehrssicherheit in Leiferde - Ausarbeitung der SHP Ingenieure aus Hannover hier: Objektbeschluss zur Umgestaltung "Lindenhofkreuzung" | |
LEI/2016/019-02 | ||||
| Ö 11 | Schützenverein Leiferde e. V.; hier: Zuschuss zum Umbau KK-Stand 2. Bauabschnitt | |
LEI/2017/063 | ||||
| Ö 12 | Kulturring Leiferde e. V.; hier: Antrag auf Kostenübernahme bezüglich der Anlieferung von Stellwänden für die Veranstaltung LeifART | |
LEI/2017/064 | ||||
| Ö 13 | Neugestaltung des Kriegerdenkmals Leiferde; hier: Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 - Die Grünen im Rat der Gemeinde Leiferde | |
LEI/2017/066 | ||||
| Ö 14 | JFV Kickers Hillerse/Leiferde/Volkse/Dalldorf; hier: Antrag auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses | |
LEI/2017/058 | ||||
| Ö 15 | Antrag auf Straßensanierung mit dem DSH-V-Verfahren; hier: Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Gemeinde Leiferde | |
LEI/2017/076 | ||||
| Ö 16 | Probleme am Dach des Dorfgemeinschaftshauses Leiferde | LEI/2017/061 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Um die Baumängel an dem Dach des Dorfgemeinschaftshauses Leiferde feststellen zu können, wird der Sachverständige Klaus Bossler, Braunschweig, beauftragt. Um die Art und Herkunft der Schimmelbildung beurteilen zu können, wird ebenfalls ein weiterer Sachverständiger beauftragt.
Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden die Gutachten, das damalige Leistungsverzeichnis und der Architektenvertrag an das Rechtsanwaltsbüro Appelhagen und Partner, Braunschweig, weitergeleitet, um zu prüfen, ob ggfs. Haftungsansprüche gegenüber dem damaligen Architekten bestehen.
Sobald das Gutachten über die Schimmelbildung vorliegt, wird nach Rücksprache mit dem Gutachter eine Beseitigung der Schimmelflecken veranlasst.
Ferner wird der Bauhofsmitarbeiter Eckehard Bosenick das Dach des Dorfgemeinschaftshauses engmaschiger (einmal wöchentlich) kontrollieren.
Für die Erneuerung des Daches werden außerplanmäßig 150.000,00 € zur Verfügung gestellt. Zur Gegenfinanzierung werden Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer herangezogen.
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| Ö 17 | Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Leiferde; Antrag der CDU Fraktion im Gemeinderat Leiferde | |
LEI/2017/033 | ||||
| Ö 18 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) | LEI/2017/057 | |||||
| Ö 19 | Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2016 | LEI/2017/059 | |||||
| Ö 20 | Berichtswesen hier: Haushaltsentwicklung bis 31.08.2017 und voraussichtliches Jahresergebnis 2017 | LEI/2017/062 | |||||
| Ö 21 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 | |
LEI/2017/060-03 | ||||
| Ö 22 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 23 | Schließung der Sitzung | ||||||
| N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 27 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 28 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 29 | (nichtöffentlich) | ||||||