Tagesordnung - 9. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:15 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 07.12.2017  
01SGM/2017/009  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Leiferde durch den Neubau einer Kindertagesstätte -Tischvorlage -  
Enthält Anlagen
SGM/2017/133-01  
Ö 7     Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2018 - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
SGM/2017/111-06  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

 

 

 

1.

im Ergebnishaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

1.1

der ordentlichen Erträge auf

19.300.600

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

19.805.100

 

 

 

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

10.000

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 €

 

 

 

2.

im Finanzhaushalt

 

 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

 

 

 

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

18.556.600

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17.764.700

 

 

 

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

1.080.900

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

5.526.000

 

 

 

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

4.445.100

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

1.078.100

 

 

 

 

festgesetzt 

 

 

 

 

 

 

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

 

 

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

24.082.600

 

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

24.368.800

 

 

 

b)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 4.445.100 festgesetzt.

 

 

c)

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 5.180.000 festgesetzt.

 

 

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 € festgesetzt.

e)

Es wird eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 8.675.200 erhoben. Davon wird gemäß § 13 der Hauptsatzung die Hälfte nach der Einwohnerzahl erhoben. Für die andere Hälfte wird folgender Umlagesatz festgesetzt:

 

30,11 v. H. nach den Bemessungsgrundlagen der Kreisumlage 

 

 

 

Ö 8     Resolution des Samtgemeinderates Meinersen an alle Mobilfunknetz-Betreiber; Antrag der CDU-Bündnis90/Die Grünen im SGR Meinersen vom 10.01.2018      
Ö 9     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 10     Schließung der Sitzung      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
               

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