Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Gemeinde Hillerse
Gremium: Gemeinderat Hillerse
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:32 - 20:42   (öffentlich ab 19:02) Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine Hillerse
Ort: Haus der Vereine, Rolfsbütteler Straße 2, 38543 Hillerse

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 25.06.2019  
02HIL/2019/030  
     
   
Ö 4     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Innere und äußere Erschließung des Baugebietes "Schierkenweg-Nordost" im Gemeindeteil Hillerse hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
HIL/2019/129  
Ö 7     Bebauungsplan "Schierkenweg-Nordost" mit ÖBV zugleich "Schierrähmenweg", 1. Änderung mit ÖBV, Gemeindeteil Hillerse hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
HIL/2019/122-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat der Gemeinde Hillerse beschließt die Abwägung zu den in dem Verfahren gemäß § 4a (3) BauGB nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wie in der Anlage dargestellt.

 

2. Der Rat der Gemeinde Hillerse beschließt aufgrund des § 1 Absatz 3 und des § 10 Absatz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan "Schierkenweg-Nordost" mit ÖBV, zugleich "Schierrähmenweg", 1. Änderung sowie die Örtliche Bauvorschrift nach Prüfung aller fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen als Satzung.

 

3. Zugleich beschließt der Rat der Gemeinde Hillerse die Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die Begründung der örtlichen Bauvorschrift.

 

4. Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

 

 

 

 

Ö 8     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 8.1     Verkehrszählung "Hähnchenschnellweg"      
Ö 8.2     Verpachtung C-Platz      
Ö 9     Schließung der Sitzung      
               

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