Tagesordnung - Sitzung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: Sitzung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen
Gremium: Umwelt-, Klima- und Bauausschuss der Gemeinde Meinersen
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:32 - 20:32 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - Versammlungsraum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Beschilderung und Kennzeichnung im Straßenverkehr Stand 06.02.2023 für alle Gemeinden. ppp (PDF)  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.11.2022  
04UKB/2022/004  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bericht des Fachbereichs Ordnung zum Thema "Verkehrsangelegenheiten"      
Ö 6     Weiterführung der Fahrradspur ( Schutzstreifen) auf der Dalldorfer Straße von Süden in Richtung Norden; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 05.10.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/085  
Ö 7     Verkehrsberuhigung Hauptstraße Meinersen - Ortseinfahrt Meinersen West; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 16.09.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/086  
Ö 8     Verkehrsberuhigung durch Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Km/h im Bereich des Seniorenheimes Seershausen an der Peiner Straße/ L414; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/087  
Ö 9     Ausweitung der 30er Zone auf den gesamten Bereich der westlichen Ortslage sowie Ausweisung von Parkflächen auf der Hauptstraße; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/088  
Ö 10     Erarbeitung eines neuen Heizkonzeptes für das Kulturzentrum Meinersen hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 15.09.2022
Enthält Anlagen
MEI/2022/090  
Ö 11     Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Höfen" in der Gemeinde Meinersen, Ortsteil Höfen hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2023/102  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch die Vorhabenträger wird die Aufstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Höfen“ aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

 

2. Der Rat der Gemeinde Meinersen stimmt dem Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „fen“ sowie der Begründung zu und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 13 nach § 3 (2) BauGB.

 

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 13 nach § 4 (2) BauGB gleichzeitig zu beteiligen (zusammengefasstes Verfahren).

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.

 

5. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro Keller, Büro für städtebauliche Planung, Lothringer Straße 15, 30559 Hannover.

 

 

 

Ö 12     Bebauungsplan "Friedhofsweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, 1. Änderung, in Meinersen; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
MEI/2023/104  
Ö 13     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 13.1     Pflanzgebot      
Ö 13.2     Straßenbeleuchtung      
Ö 13.3     Apfelgarten auf dem Grundstück des Künstlerhauses Meinersen      
Ö 13.4     Bühne Rathauspark      
Ö 13.5     Kirchsteig      
Ö 14     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschilderung und Kennzeichnung im Straßenverkehr Stand 06.02.2023 für alle Gemeinden. ppp (PDF) (1428 KB)      
Nach oben springen