Tagesordnung - Sitzung des Umwelt-, Klima- und Bauausschusses der Gemeinde Meinersen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.11.2022 | 04UKB/2022/004 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 5 | Bericht des Fachbereichs Ordnung zum Thema "Verkehrsangelegenheiten" | ||||||
Ö 6 | Weiterführung der Fahrradspur ( Schutzstreifen) auf der Dalldorfer Straße von Süden in Richtung Norden; hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 05.10.2022 | MEI/2022/085 | |||||
Ö 7 | Verkehrsberuhigung Hauptstraße Meinersen - Ortseinfahrt Meinersen West; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 16.09.2022 | MEI/2022/086 | |||||
Ö 8 | Verkehrsberuhigung durch Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Km/h im Bereich des Seniorenheimes Seershausen an der Peiner Straße/ L414; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022 | MEI/2022/087 | |||||
Ö 9 | Ausweitung der 30er Zone auf den gesamten Bereich der westlichen Ortslage sowie Ausweisung von Parkflächen auf der Hauptstraße; hier: Antrag der Gruppe Gruppe SPD / Linke vom 05.10.2022 | MEI/2022/088 | |||||
Ö 10 | Erarbeitung eines neuen Heizkonzeptes für das Kulturzentrum Meinersen hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 - Grüne vom 15.09.2022 | MEI/2022/090 | |||||
Ö 11 | Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Höfen" in der Gemeinde Meinersen, Ortsteil Höfen hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss | MEI/2023/102 | |||||
Ö 12 | Bebauungsplan "Friedhofsweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, 1. Änderung, in Meinersen; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss | MEI/2023/104 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch den Vorhabenträger wird die Aufstellung des Bebauungsplanes „Friedhofsweg“ mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, 1. Änderung, aufgrund der §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Plan soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) aufgestellt werden.
2. Der Plan wird gem. § 13 (3) Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.
3. Der Rat der Gemeinde Meinersen stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes „Friedhofsweg“ mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, 1. Änderung, sowie der Begründung zu und beschließt die öffentliche Auslegung gemäß § 13a nach § 3 (2) BauGB.
4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 13a nach § 4 (2) BauGB gleichzeitig zu beteiligen (zusammengefasstes Verfahren).
5. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte nach dem BauGB einzuleiten.
6. Den Auftrag für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erhält das Büro H&P Ingenieure GmbH, Beratende Ingenieure VBI für Bauwesen, Albert-Schweitzer-Straße 1, 30880 Laatzen.
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Ö 13 | Beantwortung von Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 13.1 | Pflanzgebot | ||||||
Ö 13.2 | Straßenbeleuchtung | ||||||
Ö 13.3 | Apfelgarten auf dem Grundstück des Künstlerhauses Meinersen | ||||||
Ö 13.4 | Bühne Rathauspark | ||||||
Ö 13.5 | Kirchsteig | ||||||
Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Beschilderung und Kennzeichnung im Straßenverkehr Stand 06.02.2023 für alle Gemeinden. ppp (PDF) (1428 KB) |