Tagesordnung - 5. Sitzung des Haushaltsausschusses der Gemeinde Meinersen  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Haushaltsausschusses der Gemeinde Meinersen
Gremium: Haushaltsausschuss der Gemeinde Meinersen
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Rathaus
Ort: Rathaus Meinersen, Sitzungszimmer

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift (4) der Sitzung vom 07.11.2012  
04HhA/2012/008  
Ö 4     Unterjähriges Berichtswesen; hier: Gemeinde Meinersen - 3. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
MEI/2012/088  
Ö 5     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 - Tischvorlage im Haushaltsausschuss -  
Enthält Anlagen
MEI/2012/081-01  
    VORLAGE
    a)

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird

 

1.             im Ergebnishaushalt

          mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

                  1.1 der ordentlichen Erträge auf                                                                 5.243.800 Euro

                  1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf                                                     5.243.800 Euro

 

                  1.3 der außerordentlichen Erträge auf                                                           300.000 Euro

                  1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf                                                          0 Euro

 

2.             im Finanzhaushalt

          mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

 

                  2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit                          4.808.100 Euro

                  2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit                         4.840.300 Euro

                   

                  2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit                                                980.000 Euro

                  2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit                                               621.100 Euro

       

                  2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit                                                      0 Euro

                  2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit                                          184.500 Euro

                   

          festgesetzt.

          Nachrichtlich: Gesamtbetrag

          - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes                                                5.788.100 Euro

          - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes                                               5.645.900 Euro

 

b)      Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

          (Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt.

 

c)      Der Gesamtbetrag der Verpflichungsermächtigungen wird auf 518.000 € festgesetzt.

 

d)      Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur

          rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen,

          wird auf 1.300.000 Euro festgesetzt.

 

e)      Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2013
          wie folgt festgesetzt:

 

1.             Grundsteuer

 

          1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)             390 v.H.

          1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                                       390 v.H.

 

2.             Gewerbesteuer                                                                                               360 v.H.

 

 

Ö 6     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 7     Schließung der Sitzung      
               

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