Vorlage - MEI/2010/025  

a)

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird

1.

im Ergebnishaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

1.1

der ordentlichen Erträge auf

4.553.100,00 €

1.2

der ordentlichen Aufwendungen auf

4.553.100,00 €

1.3

der außerordentlichen Erträge auf

0,00 €

1.4

der außerordentlichen Aufwendungen auf

0,00 €

2.

im Finanzhaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

2.1

der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.147.600,00 €

2.2

der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.009.300,00 €

2.3

der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

302.000,00 €

2.4

der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

888.400,00 €

2.5

der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit

0,00 €

2.6

der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

161.200,00 €

festgesetzt.

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes

4.449.600,00 €

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes

5.058.900,00 €

b)

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

c)

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

d)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 900.000,00 Euro festgesetzt.

e)

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt:

1.

Grundsteuer

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

450 v.H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B)

450 v.H.

2.

Gewerbesteuer

360 v.H.